SPD Alt-Moabit.

Gemeinsam für ein lebenswertes Moabit!

Demo: Gemeinsam gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn

SPD Berlin ruft auf zur Teilnahme an Demonstration gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn

Mit Bauen, Kaufen, Deckeln hat die SPD Berlin ein klares Ziel beschrieben, wie die Wohnpolitik für Berlin aussehen soll. Und mit dem Mietendeckel hat die SPD Berlin-Mitte unter anderem ein Werkzeug, das zeitlich befristet den Mieter*innen in Berlin helfen kann. Damit dies und mehr durchgesetzt wird, wollen Genossinnen und Genossen zusammen mit dem Bündnis „Gemeinsam gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn“ auf die Straße gehen

  • Wann? Samstag, 06. April um 12:00 Uhr
  • Wo? Treffpunkt ist der Saturn vor dem Alexanderplatz

Anmerkung: seitens der Demo-Organisation sind Parteifahnen und -transparente unerwünscht. Eine Alternative, um unseren Positionen Gehör zu verschaffen, könnten Themenschilder mit dem Mietendeckel und dem Bauen, Kaufen, Deckeln sein.

Demo gegen Mietenwahnsinn

 

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Weiter Informationen:

  • SPD Berlin auf Facebook
  • Veranstaltung MARKT MACHT ARMUT – WOHNEN IST MENSCHENRECHT! auf Facebook

Mitgliederversammlung SPD Alt-Moabit, BVV-Saal, u.a. mit dem Thema Wohnen in Moabit

 

SPD Berlin Alt-Moabit: aktuelle Mitgliederversammlung

 

Der Abteilungsvorstand lädt ein:

am Donnerstag, 04.04.2019 um 19:00 Uhr

im (Achtung: kurzfristig geändert) BVV-Saal des Rathaus Tiergarten

Unter anderem mit folgenden Tagesordnungspunkten:

  • Diskussionsrunde „Wohnen in Moabit“ mit den Gästen Eva Schabedoth von „Wem gehört Moabit? e.V.“, einem Anwohner aus der Jagowstraße 35 sowie Kilian Wegner, einem der Initiatoren des Mietendeckels
  • Bericht Landesparteitag der SPD-Berlin
  • Rechenschaftsbericht 2018

Weitere Informationen und Details bitte der E-Mail für Mitglieder entnehmen.

Wer nicht SPD-Mitglied aber interessiert an einer Teilnahme ist, ist freundlichst eingeladen, eine E-Mail an info@spd-altmoabit.de für weitere Informationen zu senden.

Mit solidarischen Grüßen

 

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Ergänzende Informationen:

Allgemein

Eine Jubilar, Russlandpolitik, Tierschutz und mehr – ein Rückblick auf die vergangenen Wochen

Europawahl, Berlin-Mitte und Moabit: unsere Abteilung im Februar und März

 

Neben dem gestarteten Europawahlkampf, für den die SPD seit dem Parteikonvent vom Wochenende ein beschlossenes Europawahlprogramm sowie einen sehenswerten und tollen Wahlkampfspot präsentiert, beschäftigen wir uns mit weiteren internationalen, landesweiten und natürlich lokalen Themen, die immer wieder Teil unseres Engagements sind. Wir werfen einen kleinen Blick auf die vergangenen Wochen und wie die Abteilung SPD Alt-Moabit ins Jahr gestartet ist.

Infostand vom 02. März 2019 mit Almut Möller

Infostand 02.03.

Bei unserem letzten Infostand, der Anfang März an der Ottostraße, Ecke Turmstraße statt fand, besuchte uns unsere Abteilungsgenossin Almut Möller, die Leiterin des Berliner Büros des European Council on Foreign Relations ist. Sie kam so ins Gespräch mit interessierten Bürger*innen aus Moabit und Umgebung über Europa und den Wahlkampf.

Zwar war das nicht unser Auftakt im Kiez in den Europawahlkampf, denn erst am 06. Februar besuchte uns Gaby Bischoff im Rathaus Tiergarten, trotzdem verteilten wir erstmals die aktuellen Europawahlkampfmaterialien, zu denen nicht nur informative Flyer und Wahlprogramme, sondern auch nette Mitbringsel gehören.

Unser nächster Infostand findet übrigens am 06. April, eine Woche nach dem SPD-Landesparteitag statt. Wer mehr über Almut Möller erfahren möchte, kann dies auf ihrer Homepage tun und/oder ihr bei Twitter folgen.

 

Abteilungssitzung vom 28. Februar: ein Jubilar und das Thema Russland

Bei der vergangenen Abteilungssitzung vom 28. Februar konnten wir nicht nur ein weiteres Neumitglied begrüßen, wir durften unserem engagierten Genossen und Mitglied im Abgeordnetenhaus, Thomas Isenberg, zu seinem 25. Parteijubiläum gratulieren. Auch hier möchten wir uns der Laudatio von unserem Abteilungsvorsitzenden anschließen und Thomas noch einmal sehr herzlich beglückwünschen und für seinen Einsatz und Engagement danken!

Thomas hat es als einer von wenigen geschafft, auch in widrigen Zeiten für die SPD, sein Mandat in Berlin-Mitte zu verteidigen. Als, unter anderem, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im AGH veranstaltet er nicht nur eine Reihe gut besuchter gesundheitspolitischer Dialoge, sondern tritt auch regelmäßig in seinem Bürgerbüro am Hansaplatz und an unseren Infoständen in Kontakt mit Bürgerinnen und Bürgern, um sich für Moabit und für eine Gesundheitspolitik, die sich an Menschen und Problemen orientiert, einzusetzen.

Jubilar Thomas Isenberg

 

Karsten Voigt zur Russlandpolitik und weitere Themen

Außerdem besuchte uns Karsten Voigt bei der Abteilungssitzung, der mit uns in schöner jährlicher Tradition internationale Themen erörtert. Karsten Voigt war zwischen 1976 und 1998 Mitglied des Deutschen Bundestags und unter anderem von 1999 bis 2010 Koordinator der Bundesregierung für deutsch-amerikanische Zusammenarbeit.

Karsten Voigt zur Russlandpolitik

Seine Vorträge und Diskussionsbeiträge sind daher nicht nur sehr gut recherchiert, sondern immer auf der Höhe der Zeit und ein fundierter Blick über den Tellerrand für unsere Abteilungs-Genoss*innen. Karsten skizzierte wie „Voraussetzungen für eine zeitgemäße sozialdemokratische Entspannungspolitik“ gegenüber Russland aussehen könnten und machte deutlich, dass die SPD sich wieder verstärkt mit der „Russlandfrage“ auseinandersetzen sollte.

Er umriss die Ziele Russlands und bewertete diese im historischen Kontext sowie in Verbindung mit den Visegrád-Staaten und dem Baltikum. Auch stellte er klar, dass völkerrechtswidrige Handlungen wie in der Krim nicht zu akzeptieren sind und Sanktionen folgerichtig seien.

Weitere Themen an dem Abend waren unter anderem:

  • Veranstaltungen und Material zum Europawahlkampf, mit Terminen im Mai sowie der Plakataufhängung Anfang April (Hilfe gern gesehen, einfach Thomas Syberg kontaktieren)
  • Berichte zur KDV
  • Berichte aus der BVV Mitte: beispielsweise zum geplanten Weltkulturerbe Hansaviertel sowie den Themenbahnhöfen Hansaplatz; zu den Schulneubauten in Berlin-Mitte; zur Pflege der Grünflächen; zum Thema Parkraumbewirtschaftung und Parkmanagement in Moabit sowie zur Gotzkowskystraße 33 und dem geplanten Vorkaufsrecht

Unabhängig von der Abteilungssitzung, aber noch am selben Tag, besuchten übrigens unsere Genoss*innen Olga Schesler, Thomas Isenberg sowie Thomas Syberg noch den Mädchen-Kultur-Treff Dünja in der Jagowstraße, der ein sicherer Ort für Mädchen und junge Frauen aus verschiedenen Kulturen darstellt und Hilfestellungen bei Themen wie Hausaufgaben, Ausbildung, Arbeit und anderen Problemen anbietet. Dort sprachen sie mit vielen jungen Frauen und Mädchen über Politik, und tauschten Meinungen und Perspektiven aus.

 

Abteilungssitzung vom 31. Januar und KDV vom 23. Februar: Antragsarbeit

Am 23. Februar war Kreisdelegiertenversammlung der SPD Berlin-Mitte, welche sich dieses Mal thematisch vor allem mit dem Schwerpunkt „Arbeit der Zukunft“ beschäftigt hat, aber auch über eine ganze Reihe weiterer Anträge entschied. (KDV kurz & knapp erklärt: bei der KDV Berlin-Mitte kommen etwa 130 Delegierte zusammen, die Anträge aus 16 Abteilungen besprechen und beschließen. Diese werden, sofern sie beschlossen werden, somit Standpunkt der SPD Berlin-Mitte, die diese wiederum auf dem SPD Landesparteitag vertritt. Werden diese auch dort eine Mehrheit, setzt sich ebenfalls die SPD Berlin dafür ein und trägt sie ebenfalls in die politischen Entscheidungsprozesse im Bund.)

Aus unserer Abteilung nahmen 9 Delegierte an der KDV teil, unter anderem sprachen Thomas Isenberg zum Thema Frauenquote sowie unsere Genossin Felicitas zu ihrem initiierten Antrag „Tierschutz First“, der auch angenommen wurde.

KDV Mitte Februar 2019

 

So schnell wird aus einem Antrag eine Position des Kreisverbands

Im Vorfeld der Kreisdelegiertenversammlung besprachen wir am 31. Januar, neben weiteren Themen, die KDV und erörterten zwei Anträge von unseren Genoss*innen sowie den Leitantrag der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA):

  • Antrag zum „berlinpass“: Ziel des Antrags sind Verbesserungen für die Empfänger*innen, um ihn zugänglicher zu gestalten und mehr Menschen zukommen zu lassen. Diskutiert wurde der aktuelle Rückgang der Empfänger-Anzahl, die Option der Online-Beantragung sowie eine Erweiterung des Berechtigtenkreises. Einstimmig fand der Antrag positiven Anklang, wird aber noch überarbeitet, so dass er voraussichtlich in den nächsten Monaten von uns eingebracht wird.
  • Antrag „Tierschutz first“ zum Kastenstand bei Schweinen: Ziel des Antrags ist es, Größenvorgaben sowie Zeitrahmen der Vorgaben bei Sauen zu verschärfen und so am Tierwohl zu orientieren. Fundiert stellte unsere Genossin Felicitas Hoster Beweggründe, gesetzliche Rahmenbedingungen sowie eine detaillierte Lösung für den vorgelegten Antrag vor. Nach einer engagierten Diskussion wurde der Antrag von uns einstimmig angenommen und im Februar in die KDV eingebracht, wo er von den Delegierten der SPD Berlin-Mitte ebenfalls angenommen wurde. Keine vier Wochen, nachdem wir ihn in der Abteilung erörterten.
  • Außerdem stellte unser Genosse Ronald Blanke den Leitantrag der AfA zum Thema „Arbeit der Zukunft“ vor: Ziele des Antrags sind Verbesserungen bei der Mitbestimmung, Tarifbindung, Entlohnung, bei der Weiterbildung sowie der Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu erreichen. Kritisch wurde der Antrag bei uns diskutiert, denn unserer Meinung nach, sollte er nicht nur „gut klingen“ sondern auch konkrete Ziele und Ideen liefern. Auch fehlten unserer Meinung nach viele wichtige Punkte, beispielsweise die Telearbeit. Am Ende der Diskussion stimmten wir für eine Änderung des Antrags, die von der AfA auch angenommen wurde.

Des Weiteren sprachen wir an dem Abend noch ausführlich über Themen aus der Bezirksverordnetenversammlung Mitte (BVV), aus der uns Michael Kuhl sowie Sonja Kreitmaier berichteten. Thema in der BVV, die man übrigens regelmäßig per Video, aber auch vor Ort, verfolgen kann, waren unter anderem ein Missbilligungsantrag gegen Bezirksstadträtin Weißler (Bündnis90/Die Grünen) wegen unzureichender Auskünfte sowie die von uns gewünschte Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h in der Levetzowstraße. Außerdem der geplante Umbau der Turmstraße 75 sowie Modellversuche für öffentliche Luftpumpen und Lastenfahrräder, für sich die SPD-Fraktion in Mitte stark macht.

Wer mehr über die Arbeit der SPD Fraktion in der BVV Mitte informieren möchte, kann übrigens die Homepage besuchen sowie dem Twitter-Account der Fraktion folgen, wo aktuelle Informationen und Standpunkte geteilt werden. Einen Einblick in die BVV werden wir zukünftig versuchen zu geben.

Mit solidarischen Grüßen

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Interesse für unser Engagement und unsere Arbeit in Moabit und in Berlin geweckt? Schreiben Sie uns doch eine Mail und besuchen sie uns an unserem Infostand, zum Beispiel am 06.04., oder bei unserer Mitgliederversammlung!