SPD Alt-Moabit.

Gemeinsam für ein lebenswertes Moabit!

Allgemein

In tiefer Trauer nehmen wir Abschied

Schmerzlichst bedauern wir den Verlust zweier langjähriger Genoss*innen, die in den letzten Wochen leider viel zu früh von uns gegangen sind: Brigitte Sonnenschein, die am 15. Juli im Alter von 71 Jahren von uns gegangen ist sowie Michael Söffner, der im Alter von 61 Jahren am 31. Juli geschieden ist.

Dirk Kröger hat für Brigitte und Michael einige Worte verfasst, um sie in stillem Gedenken zu würdigen und an ihr Wirken zu erinnern:

“Liebe Genossinnen und Genossen,

leider müssen wir Euch eine sehr traurige Nachricht übermitteln.

Über den Mitgliederservice des Berliner SPD-Landesverbandes haben wir erfahren, dass unsere sehr verehrte Genossin Brigitte Sonnenschein am Montag, 15. Juli 2019 nach langer mit großer Tapferkeit ertragener Krankheit im Alter von 71 Jahren in Berlin, im Jüdischen Krankenhaus gestorben ist.

Unser tiefempfundenes Mitgefühl gilt ihrer Familie in Lennestadt und ihren vielen Freundinnen und Freunden.

Brigitte SonnenscheinAls Mitglied unserer Partei vom früheren Regierenden Bürgermeister Berlins Walter Momper geworben, ist Brigitte 28 Jahre eine sehr engagierte politisch überaus interessierte und treue Genossin gewesen.

Vor sieben Jahren stieß Brigitte durch ihren Umzug von Lichterfelde nach Moabit zur SPD Alt-Moabit. Bis zu ihrem Tod war sie fünf Jahre als Beisitzerin Mitglied des Abteilungsvorstandes und vertrat unsere Abteilung als Delegierte bei Kreisdelegiertenversammlungen. Ließ ihre bereits seit längerer Zeit angeschlagene Gesundheit es zu, war sie immer bereit in unserer Abteilung aktiv mitzutun, Eva Högl und Thomas Isenberg bei deren Wahlkämpfen zu unterstützen.

Auch außerhalb der Partei hat sich Brigitte sozial- und kommunalpolitisch engagiert. Vier Jahre war Brigitte als Quartiersrätin in Moabit West aktiv. Im Mittelpunkt ihres Engagements bei der Betreuung der Flüchtlinge in den Moabiter Flüchtlingsunterkünften standen die vielen Kinder, denen sie ihre Aufmerksamkeit schenkte und mit manchen Aufmerksamkeiten beschenkte. Brigittes große Leidenschaft galt der Kultur in allen ihren unterschiedlichen Facetten. Viele Jahre war sie natürlich Mitglied im Kunstverein Tiergarten. Immer wieder erfüllte es sie mit ein wenig Stolz, gemeinsam mit dem deutschen Dichterfürsten Johann Wolfgang von Goethe am 28. August Geburtstag zu haben. Im Mittelpunkt des Interesses stand besonders die bildende Kunst.

Mit Erfolg studierte Brigitte an der Freien Universität Berlin das Fach Kunsterziehung auf Lehramt. Einige Jahre auch als Lehrerin tätig, wirkte sie im weiteren Verlauf ihres Berufslebens vor allem als sehr versierte, überaus fachkundig agierende Galeristin und Kulturmanagerin. An der Realisierung zahlreicher Ausstellungen im In- und Ausland war sie beteiligt und darüber hinaus als Kuratorin verantwortlich für die Gestaltung entsprechender Kunstbände. Mit besonderer Freude erinnerte sie sich immer wieder gerne an die Durchführung von Kunstausstellungen in der Zeit der politischen Wende in der DDR und im lettischen Riga.

Bei einer dieser Gelegenheiten lernte Brigitte auch den damaligen Regierenden Bürgermeister von Berlin Walter Momper und dessen Ehefrau Anne kennen. Mit ihnen war sie bis zuletzt in inniger Freundschaft sehr verbunden. Sehr gute Kontakte hatte sie auch nach London, wo sie ebenfalls eine Zeit lang beruflich tätig war. Daraus entwickelte sich auch die Bekanntschaft zur britischen Poplegende David Bowie, dem sie bei der Findung seiner Wohnung in der Schöneberger Hauptstraße behilflich war.

Brigitte war mit ihrer liebevoll direkten Art gepaart mit rauer Herzlichkeit auch menschlich eine sehr große Bereicherung für uns und unsere Abteilung.

Ihr Tod ist für uns ein sehr schmerzlicher Verlust, und wir vermissen sie sehr!

Im Angesicht dessen verneigen wir uns vor Brigitte Sonnenschein in großer Dankbarkeit für ihr fast drei Jahrzehnte langes vorbildliches Wirken in unserer Partei.

Die SPD-Abteilung „Alt-Moabit“ wird Brigitte stets ein ehrendes Andenken bewahren!

Abschließend teilen wir Euch mit, dass wir auch in Eurem Namen Brigittes Familie schriftlich kondolieren werden.

Unser Abteilungsgenosse Klaus Ronald Heinze-Schlumpf hatte als ihr Nachbar einen besonders engen Kontakt zu Brigitte. Auch als sie gezwungen war, die letzten knapp zwei Monate ihres Lebens im Krankenhaus zu liegen, hat Ronald sich intensiv um sie gekümmert. Durch ihn habe ich erfahren, dass Brigitte ihre letzte Ruhestätte in ihrem Geburtsort Lennestadt finden wird. Die Urnenbeisetzung fand am Freitag, 9. August 2019 statt.

Immer wieder hat Brigitte Sonnenschein, die so viel Gereiste, auch international aktiv Tätige und sehr gut Vernetze mit großer Liebe und Zuneigung von ihrer sauerländischen Heimat gesprochen.”

 

“Liebe Genossinnen und Genossen,

leider müssen wir Euch noch eine weitere eine sehr traurige Nachricht übermitteln.

Am Mittwoch 31. Juli 2019 ist unser sehr verehrter Genosse Michael Söffner, nach langer Krankheit verbunden mit zahlreichen Krankenhausaufenthalten in den letzten Jahren, im Alter von knapp 61 Jahren in der Berliner Charité gestorben.

Unser tiefempfundenes Mitgefühl gilt allen, die ihm familiär nahe standen, innerhalb und außerhalb der SPD und der AWO in Freundschaft verbunden waren.

Michael SöffnerIm August 1958 in Berlin geboren, ist Michael 1973, im Alter von 15 Jahren, in die SPD eingetreten und war somit fast 47 Jahre Mitglied unserer Partei.

Sein Interesse für die Politik ist bereits in der Schule durch einen sehr interessanten Geschichtsunterricht geweckt worden. Ebenso haben sehr offene Gespräche mit seinem Vater, Jahrgang 1919 und Kriegsteilnehmer, unter anderem über den 2. Weltkrieg, die Verbrechen des Nationalsozialismus und die Schuld vieler Deutscher daran, aber auch wichtige politische Ereignisse Anfang der siebziger Jahre, wie das Misstrauensvotum gegen Willy Brandt, der Vietnamkrieg und der Militärputsch in Chile, sein politisches Bewusstsein geprägt.

Michael hat einmal von der Reaktion seines Vaters über seinen Eintritt in die SPD erzählt. Dieser sagte: „Ich war zwar nie in einer Partei, aber solange ich lebe, zahle ich für Dich Deinen Mitgliedsbeitrag, denn seit Kriegsende habe ich immer die SPD gewählt.“ Als dann Michael einige Jahre später das erste eigene Geld verdiente, eröffnete er seinem Vater voller Dankbarkeit, den Parteibeitrag von nun an auch selbst bezahlen zu können. Nach der Mittleren Reife und einigen Hilfsarbeiterjobs hat Michael nach seinem Fachabitur auf der Abendschule, erfolgreich ein BWL-Studium absolviert. Finanziert hat er diese Ausbildung mit der Tätigkeit als Taxifahrer.

Während des Studiums war Michael auch im Studentenparlament aktiv. Der Juso-Hochschulgruppe war er aber mit seinen Überzeugungen zu weit links, so dass er sich der Hochschulgruppe der damaligen Alternativen Liste anschloss. Seinem Hochschulabschluss entsprechend hatte Michael verschiedene berufliche Tätigkeiten inne. Viel Freude bereitete ihm die Beschäftigung als Kita-Berater in Brandenburg und als Integrationsberater für Menschen mit Behinderungen. Seit seinem 18. Lebensjahr war Michael Verdi-Mitglied.

Sein erster SPD-Ortsverein nach dem Eintritt in unsere Partei war die Abteilung 4 im Kreisverband Tiergarten; die heutige Abteilung 8 – „Alt-Moabit“.

Durch Wohnumzüge ist er anfangs auch Mitglied in den zwei anderen Moabiter Abteilungen gewesen. In der heutigen Abteilung „Bellevue“ war er Juso-AG-Vorsitzender. Von Beginn an verortete sich Michael als SPD-Linker und ist nach eigener Aussage tief in die Tiergartener Grabenkämpfe von „links“ und „rechts“ verstrickt gewesen. In der früheren Tiergartener Abteilung 6, heute in der Abteilung „Moabit Nord“ aufgegangen, hatte er versucht mit anderen Linken die Abteilung auf „links zu drehen“. Das misslang und Michael und seine Mitstreiter fanden sich erst einmal im politischen Aus wieder. Er selbst wurde als Einziger immerhin zum Unterkassierer gewählt.

Nach einigen Jahren als sogenannte „Karteileiche“ kehrte Michael Mitte der achtziger Jahre durch einen neuerlichen Umzug in seine ursprüngliche Abteilung zurück und reaktivierte dort sein parteipolitisches Engagement. Gemeinsam mit Kurt Zillmann, dem langjährigen Vorsitzenden unserer Abteilung, begründete er einen linken Freundeskreis innerhalb der Abteilung 4.

Als Nachfolger von Kurt Zillmann war Michael von 1992-1996 Abteilungsvorsitzender, er war Beisitzer im Kreisvorstand, langjähriges Mitglied der Kreisdelegiertenversammlung, Wahlkampfbeauftragter der Abteilung.

Von 1992-1999 war Michael auch Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung Tiergarten. Er wurde schulpolitischer Sprecher und war dort auch als Fraktionsassistent tätig.

Von 1990-1992 war Michael außerdem der erste und einzige Beauftragte des Kreises Tiergarten zur Unterstützung der Genossinnen und Genossen aus (Alt)-Mitte beim Wiederaufbau sozialdemokratischer Parteistrukturen in dem anfangs noch Ostberliner Stadtbezirk.

Wegen gravierender gesundheitlicher Probleme, unter anderem fünf Herzoperationen, hat Michael in den letzten Jahren seine sehr aktive Arbeit in der Partei stark einschränken müssen. Bis zuletzt wirkte er aber als Revisor auf Abteilungsebene, im SPD-Kreis Mitte und im Landesverband der Berliner SPD überaus gewissenhaft mit. Auch in der AWO, dort fast 30 Jahre Mitglied, war Michael als Revisor auf der Abteilungs-, Kreis- und Landesebene tätig. Viele SPD-Mitglieder hat Michael für eine Mitgliedschaft in der AWO gewinnen können.

Mit dem Tod Michaels ist ein äußert interessantes, ereignisreiches sowie sehr engagiertes Politik- und Parteileben, gepaart mit einer großen Treue aber mitunter auch kritischen Verbundenheit zur SPD, leider viel zu früh zu Ende gegangen.

Ebenso ist Michael menschlich eine sehr große Bereicherung für unsere Abteilung gewesen.

Sein Tod ist für uns ein sehr schmerzlicher Verlust, und wir vermissen ihn sehr!

Im Angesicht dessen verneigen wir uns vor dem Genossen Michael Söffner in großer Dankbarkeit für sein jahrzehntelanges vorbildliches Wirken in unserer Partei.

Die SPD-Abteilung „Alt-Moabit“ wird Michael stets ein ehrendes Andenken bewahren!

Mit solidarischen Grüßen

Dirk Kröger (für den GAV)

stv. Vorsitzender der SPD Alt-Moabit”

Allgemein

Europawahl und SPD Wahlkampf in Berlin

 

Europawahl 2019: unsere Abteilung im Wahlkampf, Programm, Kandidatinnen & Termine

 

Europawahl 2019

 

Mit dem Anbringen der Plakate zur Europawahl 2019 ist auch unsere Abteilung in die heiße Phase des Wahlkampfs bis zum Wahltag am 26. Mai eingetreten. Bei der Wahl, die EU-weit vom 23. Mai bis zum 26. Mai durchgeführt wird, wählen die Bürger*innen zum neunten Mal das Europäische Parlament. Deutschland entsendet 96 Abgeordnete in das Parlament, die per Verhältniswahlsystem gewählt werden. (Detailierte Informationen zur Europawahl 2019 könnt Ihr auch auf der Homepage des Bundeswahlleiters nachlesen.)

Übrigens: auch als Berliner*in mit EU-Pass, aber ohne deutsche Staatsbürgerschaft, könnt Ihr in Deutschland an der Europawahl teilnehmen. Wie das geht, darüber informiert die SPD Berlin auf ihrer Europawahl-Seite:

  • 1. zuständiges Bezirkswahlamt heraussuchen
  • 2. Formular ausfüllen und unterschreiben
  • 3. bis zum 05. Mai beim Bezirkswahlamt abgeben oder einschicken
  • 4. am 26. Mai wählen gehen

Kennt Ihr jemanden, auf den das zutrifft, sagt es doch weiter, denn jede Stimme zählt!🇪🇺

SPD Programm zur Europawahl

SPD Plakat Europawahl

SPD Plakat Europawahl

Die SPD tritt zur Europawahl mit einem klar proeuropäischen Wahlprogramm an, das sich an den Menschen orientiert. Die europäische Idee bedeutet Fortschritt für Freiheit, Demokratie, Menschenrechte sowie wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit und hat Europa auf allen Ebenen vorangebracht.

Damit dieser Weg von Frieden und Freiheit weiter gegangen werden kann, setzt die SPD sich für ein starkes Europa ein, das sich in einer Welt mit Weltmächten wie den USA, Russland und China behaupten und für seine Werte eintreten kann. Wofür die SPD steht und wofür ihre Kandidat*innen arbeiten, fasst die SPD Berlin im Kurzwahlprogramm zusammen. Die Ziele sind:

  • Ein Europa der guten Arbeit
  • Ein Europa der Steuergerechtigkeit
  • Ein Europa des Umweltschutzes
  • Ein Europa der guten Mobilität
  • Ein Europa der Digitalisierung
  • Ein Europa des Friedens
  • Ein Europa der Gleichstellung und des Schutzes
  • Ein Europa des Daten- und Verbraucherschutzes

Das komplette beschlossene SPD-Wahlprogramm, auch in einfacher und leichter Sprache, findet sich auf der Homepage “Unser Europaprogramm” der SPD, zum herunterladen und nachlesen.

SPD Spitzenkandidatinnen und -kandidaten

Alle Kandidat*innen der SPD, die sich für das Europäische Parlament bewerben, findet ihr auf der Wahlliste der SPD wieder, die eine sogenannte “geschlossene Liste” darstellt. “Geschlossen” bedeutet in diesem Fall, dass sie nicht verändert werden kann und gemäß dem Wahlergebnis der Reihe nach ins Europäische Parlament entsandt werden. Daher zählt jede Stimme!

Statement Gaby Bischoff

Statement Gaby Bischoff

Neben der Spitzenkandidatin der SPD Katarina Barley, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, ist auf Listenplatz 9 Gaby Bischoff zu finden, die die gewählte Spitzenkandidatin der SPD Berlin ist.

Gaby Bischoff ist eine leidenschaftliche Europäerin, Gewerkschafterin und Feministin, die sich für Solidarität, starke Grundrechte, demokratische Reformen und mehr Mitbestimmung einsetzt.

Wer mehr über unsere Kandidatin erfahren möchte, die sich bereits überzeugend im Februar im Rathaus Tiergarten vorgestellt hat, kann sie in den nächsten Wochen bei vielen Terminen vor Ort in Berlin kennenlernen. Darüber hinaus bietet Gaby Bischoff auch einen ausführlichen Einblick in ihre Ziele und ihr Engagement auf ihrer Homepage sowie in den sozialen Medien:

 

SPD Termine in Berlin zur Europawahl

Auch unsere Abteilung macht sich für Europa und die Ziele der SPD stark. Wir möchten die Wahlbeteiligung bei Jung und Alt stärken, um den Einfluss der Bürger*innen geltend zu machen und ein demokratisches Zeichen gegen national-konservative Blockaden und Egoismen zu setzen. We❤Europe ist nicht nur ein Slogan sondern ein Anliegen, für das auch wir uns mit Herzblut einsetzen.

 

Zu folgenden Terminen informieren wir in Berlin-Moabit und sind als Ansprechpartner zur Europawahl vor Ort:

  • Infostände im Kiez: am 04.05., 18.05., 24.05. und 25.05.
  • Frühverteilung am U-Bahnhof Turmstraße: 29.04., 06.05., 08.05., 13.05. und 20.05.

 

Weitere Termine, an denen Ihr die Möglichkeit habt, die Kandidat*innen zur Europawahl in Berlin-Mitte kennenzulernen:

  • 06.05. Kundgebung zur Europawahl am Breitscheidplatz mit unter anderem Katarina Barley, Udo Bullmann, Gaby Bischoff, Michael Müller und Hubertus Heil
  • 10.05. Bezirkstag Mitte mit Gaby Bischoff sowie einem Infostand unserer Abteilung ab 13:30 Uhr am Hansaplatz
  • 20.05. Diskussion “Braucht ein soziales Europa eine europäische Arbeitslosenversicherung” mit Almut Möller und Gaby Bischoff in der Urania Berlin e.V.

 

Außerdem finden im Mai weitere Informationsveranstaltungen und Demonstrationen statt, an denen die SPD Berlin engagiert ist:

  • 01.05. Demo zum 1. Mai “Europa. Jetzt aber richtig!
  • 11.05. Europafest von 11:00 bis 19:00 Uhr am Steinplatz an der Hardenbergstraße
  • 19.05. Demonstration “Deine Stimme gegen Nationalismus – Ein Europa für alle”

Details zu den Terminen sowie weitere Veranstaltungen außerhalb von Berlin-Mitte findet Ihr auch auf der Terminseite der SPD Berlin.

 

Mit solidarischen Grüßen

We❤Europe

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Eine Jubilar, Russlandpolitik, Tierschutz und mehr – ein Rückblick auf die vergangenen Wochen

Europawahl, Berlin-Mitte und Moabit: unsere Abteilung im Februar und März

 

Neben dem gestarteten Europawahlkampf, für den die SPD seit dem Parteikonvent vom Wochenende ein beschlossenes Europawahlprogramm sowie einen sehenswerten und tollen Wahlkampfspot präsentiert, beschäftigen wir uns mit weiteren internationalen, landesweiten und natürlich lokalen Themen, die immer wieder Teil unseres Engagements sind. Wir werfen einen kleinen Blick auf die vergangenen Wochen und wie die Abteilung SPD Alt-Moabit ins Jahr gestartet ist.

Infostand vom 02. März 2019 mit Almut Möller

Infostand 02.03.

Bei unserem letzten Infostand, der Anfang März an der Ottostraße, Ecke Turmstraße statt fand, besuchte uns unsere Abteilungsgenossin Almut Möller, die Leiterin des Berliner Büros des European Council on Foreign Relations ist. Sie kam so ins Gespräch mit interessierten Bürger*innen aus Moabit und Umgebung über Europa und den Wahlkampf.

Zwar war das nicht unser Auftakt im Kiez in den Europawahlkampf, denn erst am 06. Februar besuchte uns Gaby Bischoff im Rathaus Tiergarten, trotzdem verteilten wir erstmals die aktuellen Europawahlkampfmaterialien, zu denen nicht nur informative Flyer und Wahlprogramme, sondern auch nette Mitbringsel gehören.

Unser nächster Infostand findet übrigens am 06. April, eine Woche nach dem SPD-Landesparteitag statt. Wer mehr über Almut Möller erfahren möchte, kann dies auf ihrer Homepage tun und/oder ihr bei Twitter folgen.

 

Abteilungssitzung vom 28. Februar: ein Jubilar und das Thema Russland

Bei der vergangenen Abteilungssitzung vom 28. Februar konnten wir nicht nur ein weiteres Neumitglied begrüßen, wir durften unserem engagierten Genossen und Mitglied im Abgeordnetenhaus, Thomas Isenberg, zu seinem 25. Parteijubiläum gratulieren. Auch hier möchten wir uns der Laudatio von unserem Abteilungsvorsitzenden anschließen und Thomas noch einmal sehr herzlich beglückwünschen und für seinen Einsatz und Engagement danken!

Thomas hat es als einer von wenigen geschafft, auch in widrigen Zeiten für die SPD, sein Mandat in Berlin-Mitte zu verteidigen. Als, unter anderem, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im AGH veranstaltet er nicht nur eine Reihe gut besuchter gesundheitspolitischer Dialoge, sondern tritt auch regelmäßig in seinem Bürgerbüro am Hansaplatz und an unseren Infoständen in Kontakt mit Bürgerinnen und Bürgern, um sich für Moabit und für eine Gesundheitspolitik, die sich an Menschen und Problemen orientiert, einzusetzen.

Jubilar Thomas Isenberg

 

Karsten Voigt zur Russlandpolitik und weitere Themen

Außerdem besuchte uns Karsten Voigt bei der Abteilungssitzung, der mit uns in schöner jährlicher Tradition internationale Themen erörtert. Karsten Voigt war zwischen 1976 und 1998 Mitglied des Deutschen Bundestags und unter anderem von 1999 bis 2010 Koordinator der Bundesregierung für deutsch-amerikanische Zusammenarbeit.

Karsten Voigt zur Russlandpolitik

Seine Vorträge und Diskussionsbeiträge sind daher nicht nur sehr gut recherchiert, sondern immer auf der Höhe der Zeit und ein fundierter Blick über den Tellerrand für unsere Abteilungs-Genoss*innen. Karsten skizzierte wie “Voraussetzungen für eine zeitgemäße sozialdemokratische Entspannungspolitik” gegenüber Russland aussehen könnten und machte deutlich, dass die SPD sich wieder verstärkt mit der “Russlandfrage” auseinandersetzen sollte.

Er umriss die Ziele Russlands und bewertete diese im historischen Kontext sowie in Verbindung mit den Visegrád-Staaten und dem Baltikum. Auch stellte er klar, dass völkerrechtswidrige Handlungen wie in der Krim nicht zu akzeptieren sind und Sanktionen folgerichtig seien.

Weitere Themen an dem Abend waren unter anderem:

  • Veranstaltungen und Material zum Europawahlkampf, mit Terminen im Mai sowie der Plakataufhängung Anfang April (Hilfe gern gesehen, einfach Thomas Syberg kontaktieren)
  • Berichte zur KDV
  • Berichte aus der BVV Mitte: beispielsweise zum geplanten Weltkulturerbe Hansaviertel sowie den Themenbahnhöfen Hansaplatz; zu den Schulneubauten in Berlin-Mitte; zur Pflege der Grünflächen; zum Thema Parkraumbewirtschaftung und Parkmanagement in Moabit sowie zur Gotzkowskystraße 33 und dem geplanten Vorkaufsrecht

Unabhängig von der Abteilungssitzung, aber noch am selben Tag, besuchten übrigens unsere Genoss*innen Olga Schesler, Thomas Isenberg sowie Thomas Syberg noch den Mädchen-Kultur-Treff Dünja in der Jagowstraße, der ein sicherer Ort für Mädchen und junge Frauen aus verschiedenen Kulturen darstellt und Hilfestellungen bei Themen wie Hausaufgaben, Ausbildung, Arbeit und anderen Problemen anbietet. Dort sprachen sie mit vielen jungen Frauen und Mädchen über Politik, und tauschten Meinungen und Perspektiven aus.

 

Abteilungssitzung vom 31. Januar und KDV vom 23. Februar: Antragsarbeit

Am 23. Februar war Kreisdelegiertenversammlung der SPD Berlin-Mitte, welche sich dieses Mal thematisch vor allem mit dem Schwerpunkt “Arbeit der Zukunft” beschäftigt hat, aber auch über eine ganze Reihe weiterer Anträge entschied. (KDV kurz & knapp erklärt: bei der KDV Berlin-Mitte kommen etwa 130 Delegierte zusammen, die Anträge aus 16 Abteilungen besprechen und beschließen. Diese werden, sofern sie beschlossen werden, somit Standpunkt der SPD Berlin-Mitte, die diese wiederum auf dem SPD Landesparteitag vertritt. Werden diese auch dort eine Mehrheit, setzt sich ebenfalls die SPD Berlin dafür ein und trägt sie ebenfalls in die politischen Entscheidungsprozesse im Bund.)

Aus unserer Abteilung nahmen 9 Delegierte an der KDV teil, unter anderem sprachen Thomas Isenberg zum Thema Frauenquote sowie unsere Genossin Felicitas zu ihrem initiierten Antrag “Tierschutz First”, der auch angenommen wurde.

KDV Mitte Februar 2019

 

So schnell wird aus einem Antrag eine Position des Kreisverbands

Im Vorfeld der Kreisdelegiertenversammlung besprachen wir am 31. Januar, neben weiteren Themen, die KDV und erörterten zwei Anträge von unseren Genoss*innen sowie den Leitantrag der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA):

  • Antrag zum “berlinpass”: Ziel des Antrags sind Verbesserungen für die Empfänger*innen, um ihn zugänglicher zu gestalten und mehr Menschen zukommen zu lassen. Diskutiert wurde der aktuelle Rückgang der Empfänger-Anzahl, die Option der Online-Beantragung sowie eine Erweiterung des Berechtigtenkreises. Einstimmig fand der Antrag positiven Anklang, wird aber noch überarbeitet, so dass er voraussichtlich in den nächsten Monaten von uns eingebracht wird.
  • Antrag “Tierschutz first” zum Kastenstand bei Schweinen: Ziel des Antrags ist es, Größenvorgaben sowie Zeitrahmen der Vorgaben bei Sauen zu verschärfen und so am Tierwohl zu orientieren. Fundiert stellte unsere Genossin Felicitas Hoster Beweggründe, gesetzliche Rahmenbedingungen sowie eine detaillierte Lösung für den vorgelegten Antrag vor. Nach einer engagierten Diskussion wurde der Antrag von uns einstimmig angenommen und im Februar in die KDV eingebracht, wo er von den Delegierten der SPD Berlin-Mitte ebenfalls angenommen wurde. Keine vier Wochen, nachdem wir ihn in der Abteilung erörterten.
  • Außerdem stellte unser Genosse Ronald Blanke den Leitantrag der AfA zum Thema “Arbeit der Zukunft” vor: Ziele des Antrags sind Verbesserungen bei der Mitbestimmung, Tarifbindung, Entlohnung, bei der Weiterbildung sowie der Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu erreichen. Kritisch wurde der Antrag bei uns diskutiert, denn unserer Meinung nach, sollte er nicht nur “gut klingen” sondern auch konkrete Ziele und Ideen liefern. Auch fehlten unserer Meinung nach viele wichtige Punkte, beispielsweise die Telearbeit. Am Ende der Diskussion stimmten wir für eine Änderung des Antrags, die von der AfA auch angenommen wurde.

Des Weiteren sprachen wir an dem Abend noch ausführlich über Themen aus der Bezirksverordnetenversammlung Mitte (BVV), aus der uns Michael Kuhl sowie Sonja Kreitmaier berichteten. Thema in der BVV, die man übrigens regelmäßig per Video, aber auch vor Ort, verfolgen kann, waren unter anderem ein Missbilligungsantrag gegen Bezirksstadträtin Weißler (Bündnis90/Die Grünen) wegen unzureichender Auskünfte sowie die von uns gewünschte Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h in der Levetzowstraße. Außerdem der geplante Umbau der Turmstraße 75 sowie Modellversuche für öffentliche Luftpumpen und Lastenfahrräder, für sich die SPD-Fraktion in Mitte stark macht.

Wer mehr über die Arbeit der SPD Fraktion in der BVV Mitte informieren möchte, kann übrigens die Homepage besuchen sowie dem Twitter-Account der Fraktion folgen, wo aktuelle Informationen und Standpunkte geteilt werden. Einen Einblick in die BVV werden wir zukünftig versuchen zu geben.

Mit solidarischen Grüßen

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Interesse für unser Engagement und unsere Arbeit in Moabit und in Berlin geweckt? Schreiben Sie uns doch eine Mail und besuchen sie uns an unserem Infostand, zum Beispiel am 06.04., oder bei unserer Mitgliederversammlung!