SPD Alt-Moabit.

Gemeinsam für ein lebenswertes Moabit!

Allgemein

Aktuell: Veranstaltungshinweise in Zeiten von COVID-19

Unsere heutige Mitgliederversammlung (17.03.2020) entfällt auf Grund der aktuellen Entwicklungen. Ebenso fällt die für das Wochenende geplante Kreisdelegiertenkonferenz Berlin-Mitte (20.03.2020 und 21.03.2020) aus. Der Landesparteitag der SPD Berlin (16.05.2020) wird auf unbestimmte Zeit verschoben. Eine Neubewertung der Lage ist für den 20.04.2020 vorgesehen.

Um die Ausbreitung des Virus zu verhindern, finden auf unbestimmte Zeit keine Veranstaltungen der SPD sowie unserer Abteilung statt. Für weitere Rückfragen steht unser Abteilungsvorstand selbstverständlich zur Verfügung. Kontakt dazu: Olga Schesler / Sven Fervers

Weiterhin würde unser Abteilungsvorstand gerne eine Einkaufshilfe organisieren für Menschen, die in dieser Zeit lieber nicht einkaufen gehen wollen. Wer bereit ist sich an dieser Aktion zu beteiligen, kann sich dazu ebenfalls gerne an den Vorstand wenden.

 

Weitere Informationen sind hier zu finden.

 

Aktualisiert: 24.03.2020 14:35

Kiezpolitik/SPD Berlin Mitte

KDV der SPD Berlin-Mitte vom 14.09.

Kreisdelegiertenversammlung SPD Berlin-Mitte vom 14.09.

Am vergangenen Samstag war es mal wieder für unser Kreisdelegierten soweit: die zweite Kreisdelegiertenversammlung der SPD Berlin-Mitte in diesem Jahr stand an, um Themen und Anträge zu diskutieren und mit Beschlüssen die Politik zu bestimmen, die die SPD in Mitte, in Berlin und im Bund vertreten soll.

Dieses Mal waren wir ins Gebäude der IG Metall, in der Alten Jacobstraße, eingeladen. Zu einem Termin, bei dem es dieses Mal schwerpunktmäßig um Bildung gehen sollte, aufgrund der Aktualität aber natürlich auch Wohnen wieder eine große Rolle spielte.

Auf der Homepage der SPD Berlin-Mitte kann man einen Blick ins gut gefüllte Antragsbuch für die KDV am 14.09.2019 werfen, darunter Themen wie:

  • Klimaschutz
  • Qualitätsoffensive an Berliner Schulen
  • Tempo 30 in der Innenstadt
  • Mobil für 375 Euro pro Jahr
  • Fünf-Punkte-Plan gegen Zweckentfremdung von Wohnram
  • Pflegedienst
  • Volksentscheid Transparenz Berlin
  • Vergesellschaftung von Wohnungen (Stichwort “DW enteignen”)
  • sowie viele weitere
SPD Alt-Moabit KDV 1409

Unsere Kreisdelegierten

Unsere Anträge bei der KDV

Auch unsere Abteilung hat Anträge eingebracht, die von Andreas und Max vorgestellt wurden und die auch beide angenommen wurden:

  • Mehr Sicherheit für Fußgänger an Alt-Moabit (Straße) Höhe U-Bhf. Turmstraße
  • Stärkung politischer Partizipation von Kindern und Jugendlichen in Berlin Mitte

Mit dem ersten Antrag erhoffen wir uns eine signifikante Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Alt-Moabit auf Höhe des U-Bahnhofes Turmstraße durch eine Lichtsignalanlage und die Durchsetzung der Landes-SPD. Mit dem zweiten Antrag möchten wir durchsetzen, dass die BVV-Mitte ein Kinder- und Jugendparlament für 9- bis 21-jährige einrichtet, um die politische Teilhabe und Bildung im Jugendbereich zu stärken.

Wir danken allen Delegierten für ihre aufgebrachte Zeit am Samstag und natürlich auch allen weiteren Mitgliedern für die Arbeit, die in die Anträge geflossen ist.

Mit solidarischen Grüßen

 

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Weitere Informationen:

Allgemein

Mietendeckel, Milieuschutz, Pflege, Ampeln und Europawahl – ein Rückblick

 

Bevor wir uns am Donnerstag nach der Sommerpause zu unserer nächsten Mitgliederversammlung treffen, wollen wir einen kleinen Rückblick auf die letzten Monate, vor allem April und Mai, werfen.

Wohnen in Moabit: Mietendeckel und Milieuschutz bei der Mitgliederversammlung am 04. April

Unter anderem über den Mietendeckel sprachen wir bei der Mitgliederversammlung im April, über die wir auf Facebook berichteten, bei der uns Kilian Wegner, einer der Initiatoren, besuchte und das Instrument vorstellte. Nachfragen und Skepsis zu Durchführung konnten von Kilian schlüssig beantwortet und Details zur Stichtagsregelung und zum Umfang erörtert werden. Der Mietendeckel, über den auch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen informiert, ist für die SPD-Berlin nur ein Werkzeug im Dreiklang:

  • Bauen
  • Kaufen
  • Deckeln
Mietendeckel Diskussion

Kilian Wegner bei der Diskussion zum Mietendeckel

Darüber hinaus sprachen wir auch ausführlich mit Mieter*innen aus der Jagowstraße 35, die uns besuchten und von ihrer unsicheren Wohnungssituation berichteten. Aufgrund eines Hauskaufs und fortgeschrittener Situation, bei der rechtliche Möglichkeiten für die Mieter*innen bereits ausgeschöpft wurden, sehen sich viele Menschen der Verdrängung ausgesetzt. Trotzdem versprachen Kilian Wegner, Eva Högl und Thomas Isenberg sich der Sache anzunehmen und mit einem Brief an den Vermieter zu appellieren, um auch abseits der politischen Gesetzgebung etwas zu unternehmen.

 

Ampeln und ambulante Pflege: Mitgliederversammlung vom 23. Mai

Zwei gänzlich andere Themen beschäftigten uns, neben dem Europawahlkampf, im Mai:

  • die Straßensituation am U-Bahnhof Turmstraße an der Alt-Moabit
  • ein Antrag zur “Gleichstellung von ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen”
Bahnhof U-Turmstraße Moabit

U-Bahnhof Turmstraße

Die Diskussion um die Straßensituation am U-Bahnhof Turmstraße, an der regelmäßig zu beobachten ist, wie Personen die Straße überqueren, ohne dass sie die Ampeln einige Meter entfernt nutzen, ist tatsächlich eine anhaltende Diskussion. Unter anderem fordert die SPD Moabit-Nord im diesem Zusammenhang eine Ampel, die an der Stelle über die Alt-Moabit führen soll. Aufgrund der geplanten mittelfristigen Umstrukturierungen des Verkehrs, insbesondere auch wegen der kommenden Straßenbahn, die bis 2023 von der Invalidenstraße bis zur Turmstraße am Kleinen Tiergarten verlängert werden soll (Informationen beim SenUVK), verzögern sich Entscheidungen dahingehend aber. So dass die Debatte, bei der auch wir uns für Verbesserungen der Verkehrssituation einsetzen, wohl noch weiter kontrovers diskutiert werden wird.

Das zweite, sehr brisante Thema an dem Abend drehte sich um Pflege und Vergütung. Dazu haben wir einen Antrag der AG60 plus Mitte sowie der 9. Abteilung Panke-Kietz besprochen, der die Gleichstellung von ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen vorsieht. Mit der aktuellen Gesetzeslage stehen in bestimmten Fällen, wenn Patienten während der Bearbeitung des Antrags versterben, ambulante Pflegedienste schlechter bei der Kostenübernahme da als stationäre Einrichtungen. Mit dem Antrag, der unter anderem die Unterstützung der AWO Berlin-Mitte hat, soll die SPD im Land und Bund dazu aufgefordert werden, diese Ungleichbehandlung auszuräumen.

 

Europawahlkampf im Mai

Natürlich prägten den Mai viele Termine rund um den Europawahlkampf, den wir mit zahlreichen Infoständen, Plakaten und Verteil-Aktionen, parallel begleitet von einer erhöhten Social-Media-Präsenz, gestalteten. Angefangen beim Plakatieren, über die Flyer-Verteilungen bis hin zum Bezirkstag und abendlichen Infostand beteiligten sich, zusammen mit unserer Kandidatin Gaby Bischoff, über ein Dutzend engagierter Genoss*innen unserer Abteilung. Denen wir auch an dieser Stelle noch einmal herzlichst danken wollen.❤

Trotz sehr positivem Feedback bei Infoständen, einer sehr engagierten und überzeugenden Kandidatin und, im Verhältnis zu anderen SPD-Abteilungen, starker Resonanz auf Facebook und Twitter, konnten auch wir die bundesweiten Verluste nicht kompensieren, so dass die Niederlage auch uns schmerzt.

Positives können wir aber daraus ziehen, dass wir mit 17,4% im Wahlbezirk 3D (Hansaviertel, Tiergarten, Moabit Mitte) an zweiter Stelle vor der CDU gelandet sind (Quelle: Morgenpost). Auch konnten wir stärker abschneiden im Vergleich zu den Wahlergebnissen der SPD in Berlin-Mitte (13,4%), in Berlin (14%) und im Bund (15,8%). Ein zumindest in Teilen spürbares und positives Ergebnis unserer Präsenz vor Ort und im Netz.

Europawahlkampf SPD mit Gaby Bischoff & Thomas Isenberg

Bild vom Bezirkstag mit Gaby Bischoff und Thomas Isenberg

Mit solidarischen Grüßen

Marco Süßenbach

Internetbeauftragter