SPD Alt-Moabit.

Gemeinsam für ein lebenswertes Moabit!

SPD Berlin

Neumitgliedertreffen vom Samstag, 09. Juni 2018

„Wie kann ich mich mit meinen politischen Ideen in der SPD einbringen? Welche Arten der Mitarbeit gibt es und wen kann ich ansprechen?“ Wer neu in der Partei ist, stellt sich viele Frage. Seit Jahresbeginn sind besonders viele Menschen in die SPD eingetreten und wollen nun aktiv mitgestalten.

Auf Einladung der SPD Bundestagsabgeordneten für Mitte, Eva Högl, diskutierten etwa 30 neue Mitglieder aus den Moabiter und Tiergartener Abteilungen am 9. Juni im Deutschen Bundestag über aktuelle politische Fragen, ihre Möglichkeiten der Mitarbeit und weshalb sie in die Partei eingetreten sind.

Eva Högl berichtete von den aktuellen bundespolitischen Debatten. Dabei interessierten sich die neuen Mitglieder besonders für die Themen Mietenpolitik, Asylpolitik, Musterfeststellungsklage, europäische Integration sowie die wiederhergestellte Parität in der Krankenversicherung interessierten die neuen Mitglieder dabei besonders.

Bei einer Hausführung erläuterte Eva Högl an den verschiedensten Orten im Haus ihren Arbeitsalltag und wie Politik ganz praktisch gemacht wird.

Anschließend gab der Abgeordnete für Tiergarten, Thomas Isenberg, einen kurzen Überblick über seine Arbeit im Berliner Abgeordnetenhaus.

Viele Nachfragen gab es zur Stimmung und zur Zusammenarbeit in der rot-rot-grünen Koalition, die auch bundespolitisch auf viel Interesse stößt und nach Ansicht vieler, auch Modell für weitere Bündnisse dieser Art in den Ländern und auch auf Bundesebene sein könnte.

 

Allgemein

STOLPERSTEINE putzen gegen das Vergessen

Zum Tag der Befreiung am 08. Mai ist es Tradition in der SPD Berlin, die STOLPERSTEINE zu reinigen, die an die Verfolgten des NS-Regimes gedenken.

Wie jedes Jahr nahmen auch Genossinnen und Genossen unserer Abteilung daran teil und pflegten am Wochenende akribisch die Messing-Steine, damit die Namen der Menschen aus Moabit, an die erinnert werden soll, wieder lesbar erscheinen. Spontan schlossen sich Menschen aus der Nachbarschaft der Pflege der Gedenktafeln gegen das Vergessen an und verhalfen den Opfern zu erneuerter Sichtbarkeit.

Das STOLPERSTEIN-Projekt des Künstlers Gunter Demnig ist in ganz Deutschland und in Teilen Europas vertreten und erinnert überall mit den Namen der Menschen an ihren letzten frei-gewählten Wohnorten, an die Verfolgten des Nationalsozialismus. Engagierte Bürgerinnen und Bürger nehmen das ganze Jahr über an der Pflege der STOLPERSTEINE teil und spenden für weitere Gedenktafeln, im Kampf gegen das Vergessen, dem auch wir uns verpflichtet fühlen.

 

 

Wer weitere Steine in Berlin initiieren oder sich über Biographien der Menschen und Standorte der Gedenktafeln informieren möchte, der findet auf www.stolpersteine-berlin.de weitergehende Informationen. Die Pflege der STOLPERSTEINE ist nicht schwer und wird auf der Seite mit einem kleinen YouTube-Video erklärt, so dass jeder sich dafür engagieren kann, den Opfern der NS-Zeit einen Namen zu geben.

 

Allgemein

Kreisdelegiertenversammlung SPD Berlin-Mitte

Ein spannendes Wochenende liegt mit dem vorletzten Wochenende im April hinter uns. Neben der Wahl von Andrea Nahles zur Parteivorsitzenden am Sonntag, fand die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Berlin-Mitte mit 130 Genossinnen und Genossen am 20. und 21. April statt.

Im Zentrum für Kunst und Urbanistik in Moabit wurden die inhaltlichen und personellen Weichen für die kommenden 2 Jahre der SPD Berlin-Mitte gestellt. Unter anderem mit der Wahl des neuen geschäftsführenden Kreisvorstands, der von Dr. Eva Högl als neue Kreisvorsitzende, Dr. Janina Zittel, Mathias Schulz und Yannik Haan als stellvertretende Kreisvorsitzende sowie Dr. Jutta Koch-Unterseher als Kassiererin und Fides Paulus als Schriftführerin besetzt wurde.

geschäftsführender Kreisvorstand SPD Berlin-Mitte

Ein besonderer Dank für sein Engagement in den letzten 6 Jahren als Kreisvorsitzender gilt Boris Velter, der nicht mehr antrat, aber auch allen anderen Genossinnen und Genossen für ihren Einsatz.

Aus unserer Abteilung Alt-Moabit wurden gewählt:

  • Thomas Isenberg, MdA zum Landesparteitagsdelegierten
  • Thomas Syberg als Abteilungsvertreter im Kreisvorstand
  • Cezara Löhnert als Beisitzerin
  • Daphne Jordahn in den Kreisvorstand für die QueerSozis Mitte
  • Hans-Jörg Horstmeier in den Kreisvorstand für die AG 60 Plus
  • Andreas Pape in die Kreisschiedskommission
  • des Weiteren wurde Michael Söffner als Kreisrevisor ernannt sowie als Landesrevisor nominiert

Neben den personellen Entscheidungen gab es auch inhaltliche Diskussionen rund um die Anträge, die unter anderem an den Landesparteitag gestellt werden. Eine Übersicht aller Anträge der SPD Mitte findet Ihr im digitalen Antragsbuch.

Kreisdelegiertenversammlung vom 20./21. April 2018

Seitens unserer Abteilung wurden 3 Anträge für den Landesparteitag der SPD gestellt, die von der Kreisdelegiertenversammlung auch angenommen wurden. Hier eine knappe Zusammenfassung:

  • „A01/I/2018 Immobilienspekulation zulasten der Mieter*innen bekämpfen – Steuerbegünstigungen bei Immobilientransaktionen durch „Share Deals“ zügig und konsequent abschaffen!“

Antrag gemeinsam mit Abteilung 2 (Alexanderplatz) und Abteilung 16 (Grünes Dreieck): gefordert wird ein entschlossener Einsatz des Senats sowie der SPD-Fraktion im AGH und aller weiteren bundesweiten SPD-Organe zur Abschaffung der steuerlichen Privilegierung von „Share Deals“ in ihrer jetzigen Form, um missbräuchliche Steuergestaltung in Verbindung mit der Grunderwerbssteuer zu beenden.

  • „A05/I/2018 Höhere Sicherheit und Senkung von Schadstoff- und Lärmbelastung: Tempo 30 auch tagsüber in der gesamten Levetzowstraße“

Um Schadstoff- und Lärmbelastung zu senken, werden die SPD Mitglieder der BVV Mitte, das Bezirksamt Mitte, sowie das AGH und der Senat von Berlin dazu aufgefordert, schnellstmöglich alle Anstrengungen zu unternehmen, um die Levetzowstraße als Tempo-30-Zone auszuweisen.

  • „A08/I/2018 Ein Zeichen für die Demokratie setzen: 9. November als gesetzlicher Feiertag in Berlin“

Aufgefordert werden alle sozialdemokratischen Mitglieder des Senats und des Abgeordnetenhauses, sich dafür einzusetzen, dass in Berlin ein neuer gesetzlicher Feiertag ab 2019 eingeführt wird. Nach Willen unserer Abteilung und der KDV wird dazu der 9. November als „Tag des Gedenkens“ vorgeschlagen.