Kiezpolitik/SPD Berlin Mitte
KDV der SPD Berlin-Mitte vom 14.09.
Kreisdelegiertenversammlung SPD Berlin-Mitte vom 14.09.
Am vergangenen Samstag war es mal wieder für unser Kreisdelegierten soweit: die zweite Kreisdelegiertenversammlung der SPD Berlin-Mitte in diesem Jahr stand an, um Themen und Anträge zu diskutieren und mit Beschlüssen die Politik zu bestimmen, die die SPD in Mitte, in Berlin und im Bund vertreten soll.
Dieses Mal waren wir ins Gebäude der IG Metall, in der Alten Jacobstraße, eingeladen. Zu einem Termin, bei dem es dieses Mal schwerpunktmäßig um Bildung gehen sollte, aufgrund der Aktualität aber natürlich auch Wohnen wieder eine große Rolle spielte.
Auf der Homepage der SPD Berlin-Mitte kann man einen Blick ins gut gefüllte Antragsbuch für die KDV am 14.09.2019 werfen, darunter Themen wie:
- Klimaschutz
- Qualitätsoffensive an Berliner Schulen
- Tempo 30 in der Innenstadt
- Mobil für 375 Euro pro Jahr
- Fünf-Punkte-Plan gegen Zweckentfremdung von Wohnram
- Pflegedienst
- Volksentscheid Transparenz Berlin
- Vergesellschaftung von Wohnungen (Stichwort “DW enteignen”)
- sowie viele weitere

Unsere Kreisdelegierten
Unsere Anträge bei der KDV
Auch unsere Abteilung hat Anträge eingebracht, die von Andreas und Max vorgestellt wurden und die auch beide angenommen wurden:
- Mehr Sicherheit für Fußgänger an Alt-Moabit (Straße) Höhe U-Bhf. Turmstraße
- Stärkung politischer Partizipation von Kindern und Jugendlichen in Berlin Mitte
Mit dem ersten Antrag erhoffen wir uns eine signifikante Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Alt-Moabit auf Höhe des U-Bahnhofes Turmstraße durch eine Lichtsignalanlage und die Durchsetzung der Landes-SPD. Mit dem zweiten Antrag möchten wir durchsetzen, dass die BVV-Mitte ein Kinder- und Jugendparlament für 9- bis 21-jährige einrichtet, um die politische Teilhabe und Bildung im Jugendbereich zu stärken.
Wir danken allen Delegierten für ihre aufgebrachte Zeit am Samstag und natürlich auch allen weiteren Mitgliedern für die Arbeit, die in die Anträge geflossen ist.
Mit solidarischen Grüßen
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