SPD Alt-Moabit.

Gemeinsam für ein lebenswertes Moabit!

18. August 2019

Allgemein

Mietendeckel, Milieuschutz, Pflege, Ampeln und Europawahl – ein Rückblick

 

Bevor wir uns am Donnerstag nach der Sommerpause zu unserer nächsten Mitgliederversammlung treffen, wollen wir einen kleinen Rückblick auf die letzten Monate, vor allem April und Mai, werfen.

Wohnen in Moabit: Mietendeckel und Milieuschutz bei der Mitgliederversammlung am 04. April

Unter anderem über den Mietendeckel sprachen wir bei der Mitgliederversammlung im April, über die wir auf Facebook berichteten, bei der uns Kilian Wegner, einer der Initiatoren, besuchte und das Instrument vorstellte. Nachfragen und Skepsis zu Durchführung konnten von Kilian schlüssig beantwortet und Details zur Stichtagsregelung und zum Umfang erörtert werden. Der Mietendeckel, über den auch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen informiert, ist für die SPD-Berlin nur ein Werkzeug im Dreiklang:

  • Bauen
  • Kaufen
  • Deckeln
Mietendeckel Diskussion

Kilian Wegner bei der Diskussion zum Mietendeckel

Darüber hinaus sprachen wir auch ausführlich mit Mieter*innen aus der Jagowstraße 35, die uns besuchten und von ihrer unsicheren Wohnungssituation berichteten. Aufgrund eines Hauskaufs und fortgeschrittener Situation, bei der rechtliche Möglichkeiten für die Mieter*innen bereits ausgeschöpft wurden, sehen sich viele Menschen der Verdrängung ausgesetzt. Trotzdem versprachen Kilian Wegner, Eva Högl und Thomas Isenberg sich der Sache anzunehmen und mit einem Brief an den Vermieter zu appellieren, um auch abseits der politischen Gesetzgebung etwas zu unternehmen.

 

Ampeln und ambulante Pflege: Mitgliederversammlung vom 23. Mai

Zwei gänzlich andere Themen beschäftigten uns, neben dem Europawahlkampf, im Mai:

  • die Straßensituation am U-Bahnhof Turmstraße an der Alt-Moabit
  • ein Antrag zur „Gleichstellung von ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen“
Bahnhof U-Turmstraße Moabit

U-Bahnhof Turmstraße

Die Diskussion um die Straßensituation am U-Bahnhof Turmstraße, an der regelmäßig zu beobachten ist, wie Personen die Straße überqueren, ohne dass sie die Ampeln einige Meter entfernt nutzen, ist tatsächlich eine anhaltende Diskussion. Unter anderem fordert die SPD Moabit-Nord im diesem Zusammenhang eine Ampel, die an der Stelle über die Alt-Moabit führen soll. Aufgrund der geplanten mittelfristigen Umstrukturierungen des Verkehrs, insbesondere auch wegen der kommenden Straßenbahn, die bis 2023 von der Invalidenstraße bis zur Turmstraße am Kleinen Tiergarten verlängert werden soll (Informationen beim SenUVK), verzögern sich Entscheidungen dahingehend aber. So dass die Debatte, bei der auch wir uns für Verbesserungen der Verkehrssituation einsetzen, wohl noch weiter kontrovers diskutiert werden wird.

Das zweite, sehr brisante Thema an dem Abend drehte sich um Pflege und Vergütung. Dazu haben wir einen Antrag der AG60 plus Mitte sowie der 9. Abteilung Panke-Kietz besprochen, der die Gleichstellung von ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen vorsieht. Mit der aktuellen Gesetzeslage stehen in bestimmten Fällen, wenn Patienten während der Bearbeitung des Antrags versterben, ambulante Pflegedienste schlechter bei der Kostenübernahme da als stationäre Einrichtungen. Mit dem Antrag, der unter anderem die Unterstützung der AWO Berlin-Mitte hat, soll die SPD im Land und Bund dazu aufgefordert werden, diese Ungleichbehandlung auszuräumen.

 

Europawahlkampf im Mai

Natürlich prägten den Mai viele Termine rund um den Europawahlkampf, den wir mit zahlreichen Infoständen, Plakaten und Verteil-Aktionen, parallel begleitet von einer erhöhten Social-Media-Präsenz, gestalteten. Angefangen beim Plakatieren, über die Flyer-Verteilungen bis hin zum Bezirkstag und abendlichen Infostand beteiligten sich, zusammen mit unserer Kandidatin Gaby Bischoff, über ein Dutzend engagierter Genoss*innen unserer Abteilung. Denen wir auch an dieser Stelle noch einmal herzlichst danken wollen.❤

Trotz sehr positivem Feedback bei Infoständen, einer sehr engagierten und überzeugenden Kandidatin und, im Verhältnis zu anderen SPD-Abteilungen, starker Resonanz auf Facebook und Twitter, konnten auch wir die bundesweiten Verluste nicht kompensieren, so dass die Niederlage auch uns schmerzt.

Positives können wir aber daraus ziehen, dass wir mit 17,4% im Wahlbezirk 3D (Hansaviertel, Tiergarten, Moabit Mitte) an zweiter Stelle vor der CDU gelandet sind (Quelle: Morgenpost). Auch konnten wir stärker abschneiden im Vergleich zu den Wahlergebnissen der SPD in Berlin-Mitte (13,4%), in Berlin (14%) und im Bund (15,8%). Ein zumindest in Teilen spürbares und positives Ergebnis unserer Präsenz vor Ort und im Netz.

Europawahlkampf SPD mit Gaby Bischoff & Thomas Isenberg

Bild vom Bezirkstag mit Gaby Bischoff und Thomas Isenberg

Mit solidarischen Grüßen

Marco Süßenbach

Internetbeauftragter

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