SPD Alt-Moabit.

Gemeinsam für ein lebenswertes Moabit!

Kiezpolitik/SPD Berlin/SPD Berlin Mitte

Flüchtlingsunterkunft Levetzowstraße: Drama ohne Ende

Die Flüchtlingsunterkunft

Die Flüchtlingsunterkunft

Wie geht es weiter mit dem Flüchtlingswohnheim in der Levetzowstraße? Auf der Mitgliederversammlung der SPD Alt-Moabit im November erläuterten engagierte Bürgerinnen und Bürger ihre Erfolge in den Moabiter Flüchtlingswohnheimen, wiesen aber auch auf ihre erheblichen Konflikte mit dem privaten Heimbetreiber GIERSO in der Levetzowstraße hin. Dieser wurde vom für die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern fachlich zuständigen Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGESO) mit dem Betrieb des Heimes beauftragt. Mittlerweile haben die Bürgerinnen und Bürger, die sich für die Flüchtlinge engagieren wollten, Hausverbot erhalten.

Das Beispiel eines anderen Moabiter Flüchtlingswohnheimes, untergebracht im ehemaligen Vermessungsamt Alt-Moabit 82c und vom Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) betrieben, macht deutlich, was bürgerschaftliches Engagement für Flüchtlinge bewegen kann. Die Initiativen verbesserten die Ausstattung, mehr…

Kiezpolitik/SPD Berlin Mitte

Mehr Einsatz für Ehrenamtliches Engagement im Bezirk Mitte!

Ehrenamt fördern!

Ehrenamt fördern!

Insgesamt sind 208 Bürgerinnen und Bürger als Mitglieder der Sozialkommissionen im Bezirk Mitte ehrenamtlich tätig. Der überwiegende Teil hiervon (148 Personen) gratuliert Seniorinnen und Senioren zum Geburtstag, 50 Personen arbeiten in Seniorenfreizeitstätten mit und weitere 10 Personen verstärken den Besuchs- und Begleitdienst für Senioren. Das geht aus einer Antwort des Bezirksamtes Mitte auf eine Kleine Anfrage des Moabiter Bezirksverordneten Axel Vierhufe hervor.

Die Beantwortung bezieht sich ausschließlich auf ehrenamtliches Engagement im Amt für Soziales, blendet etwa den Einsatz in Kiezgruppen und Stadtteilvereinen völlig aus. Das dargestellte Ergebnis beleuchtet daher weite Teile ehrenamtlicher Tätigkeit im Bezirk nicht.

Zudem fällt auf, daß die gezielte Anwerbung neuer ehrenamtlicher Unterstützer durch das Bezirksamt unterbleibt. mehr…

Kiezpolitik/SPD Berlin Mitte

Mitte: Zu pleite für den Austausch der Öffentlichen Beleuchtung

Lessingbrücke

Lessingbrücke

 „Aufgrund der angespannten Haushaltssituation wird defekte Beleuchtung in öffentlichen Grünanlagen soweit sie vorhanden ist nicht mehr instand gesetzt.“

Aus der Antwort des BA Mitte auf die Kleine Anfrage 0624/ IV „Abgänge der Spreebrücken – ein Unfallrisiko“ des Moabiter Bezirksverordneten Axel Vierhufe

Bei der Beleuchtung öffentlicher Straßen und Wege wird danach unterschieden, ob diese öffentliches Straßenland sind oder als Grünanlagen definiert sind, was in Tiergarten und dem Hansaviertel oft vorkommt. Nur „echte“ Straßenbeleuchtung wird dabei ersetzt, die Beleuchtung beispielsweise der Spreeuferwege und der Brückenabgänge von Lessing- und Hansabrücke demnach nicht. Auch wenn dem Bezirksamt bislang keine Unfälle bekannt sind, so läßt sich sagen, daß aufgrund von Verschmutzung und Dunkelheit das Benutzen der Brückenabgänge bei Dunkelheit große Aufmerksamkeit mehr…

Kiezpolitik/SPD Berlin Mitte

Welche Folgen hat der Rückzug der Bürgerparkgruppe?

Eiszeit im Kleinen Tiergarten

Eiszeit im Kleinen Tiergarten

Am 12.11.13 hat sich die Bürgerparkgruppe getroffen, den Plan diskutiert und entschieden: wir können unser Pflegeengagement nicht aufrechterhalten, denn die Voraussetzungen für unser Pflegeangebot sind nicht erfüllt.“

Das teilt die Bürgerparkgruppe der interessierten Öffentlichkeit mit, nachdem die Planungen zur Umgestaltung des Kleinen Tiergartens, östlicher Teil, sog. Bauabschnitte VI und VII, wohl abgeschlossen sein dürften. Das planende Büro Latz und Partner hat hierzu einen ausführlichen Bericht vorgelegt, der ausdrücklich Bezug nimmt auf das von der Bürgerparkgruppe unterbreitete Angebot, Teile der Pflege der Grünanlagen zu übernehmen. Teilweise wurden Pflanzen mit höherem Pflegeaufwand ausgewählt, als dies bei einer ausschließlichen Pflege durch das bezirkliche Grünflächenamt der Fall gewesen wäre. Alle Beteiligten haben bereits fest mit dem Engagement der Bürgerparkgruppe gerechnet.

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Kiezpolitik/SPD Berlin Mitte

Ortsteilschilder für das Hansaviertel

Das Hansaviertel

Das Hansaviertel

Es kommt extrem selten vor, daß sich Bürgerinnen und Bürger über das Kontaktformular der Homepage der SPD-Fraktion in der BVV Mitte bei ihrem Bezirksverordneten melden. So ist es in diesem Fall geschehen. Manfred Wolff vom Bürgerverein Hansaviertel wollte sich erneut beim Bezirksamt für die Aufstellung von Ortsteilschildern für das Hansaviertel einsetzen und erbat hierzu die Unterstützung der SPD-Fraktion. Der von uns gemeinsam erarbeitete Antrag wurde nach ausführlicher Beratung in der Fraktion eingebracht.

Vor dem Hintergrund, dass die im Ortsteil verankerte Vertretung der Bewohnerinnen und Bewohner sich für die Aufstellung der Schilder einsetzt, sind frühere Überlegungen des Bezirksamtes (DS 0843/IV) zu hinterfragen. Insbesondere der Aspekt der Überfrachtung des öffentlichen Raumes mit Schildern ist vor diesem Hintergrund neu zu bewerten. Kosten für die Beschaffung der Ortsteilschilder können durch eine    mehr…