Thomas Isenberg
Thomas Isenberg hat bei der Abgeordnetenhauswahl am 18. September 2011 den Wahlkreis Mitte 3, der das südliche Moabit, das Hansaviertel und Tiergarten-Süd umfaßt, erneut für die SPD gewinnen können. Thomas Isenberg ist bereits im Abgeordnetenhaus vertreten und dort der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Thomas Isenberg, der hier im Kiez zu Hause ist und auch Mitglied der Abteilung Alt-Moabit ist, war bereits seit über einem Jahr ständig im Kiez unterwegs und hat sich bei den Menschen und Institutionen bekanntgemacht. Dies hat sich nun ausgezahlt.
Doch wie auch auf Landesebene, gab es hier im Wahlkreis deutliche Verluste für die SPD. Es gibt also keinen Grund zum Feiern. Das mag zum Teil mit Inhalten auf der Bezirks- und Landesebene zu tun haben, doch spielte sich auch der aggressive Wahlkampf des grünen Kandidaten Siewer eine wichtige Rolle. Stärker als in vielen anderen Regionen Berlins wurde in unserem Kiez für die Grünen geworben, offenbar weil man gute Chancen auf einen Wahlerfolg sah. Da kann es auch nicht verwundern, dass die Stimmbezirke im Westfälischen Viertel mittlerweile fest in grüner Hand sind. Dass Thomas Isenberg im gesamten Wahlkreis nun mit 2,3 Prozent vorn liegt, freut uns von der SPD Alt-Moabit natürlich umso mehr.
Die CDU hat sich bereits frühzeitig damit abgefunden, in diem Wahlkreis nichts gewinnen zu können. In keinem Stimmbezirk ist die CDU auf Platz zwei- und das war auch nicht anders zu erwarten. Entsprechend hielt sich insbesondere der Einsatz ihres Wahlkreiskandidaten, Frank Henkel himself, in Grenzen. Es gab auch keine Erststimmenkampagne für den Wahlkreis mehr, was dafür spricht dass die CDU hier schon frühzeitig kapituliert hat. Warum Frank Henkel, der ja immerhin Regierender Bürgermeister werden wollte, in diesem aussichtslosen Wahlkreis verheizt wurde, bleibt das Geheimnis der CDU.
Mit Piraten hat eine neue Partei die politische Bühne betreten. Von unserer Seite freuen wir uns auf gute Ideen und Umgangsformen. Wir hoffen sehr darauf, dass gerade aus der SPD jede Form von Arroganz gegenüber der Piratenpartei vermieden wird. Noch ist es schwer, eine genaue Einordnung der Piratenpartei vorzunehmen. Oft wird davon ausgegangen, die Piraten wären ein Jugendpartei, was so aber nicht stimmt. Bis auf die Generation 60+ erreicht die Piratenpartei in allen Altersgruppen gute Zustimmungswerte deutlich oberhalb von 5%. Bezogen auf unseren Kiez läßt sich keine klare Aussage machen, die Stimmbezirksergebisse liegen zwischen 6 und 14 Prozent.
In der BVV Mitte bleibt die SPD klar stärkste Fraktion und stellt künftig 18 Verordnete, 1 weniger als zuvor. Das bedeutet künftig zwei Bezirksamtsmitglieder. Es ist beabsichtigt, in Kürze Gespräche mit denkbaren Partnern zur Bildung einer Zählgemeinschaft zu führen. Dass die SPD Alt-Moabit auch künftig keinen Verordneten stellt, bedauern wir sehr.
Das Team der SPD dankt allen, die am Wahlkampf mitgewirkt haben, insbesondere Dirk Kröger, unserem Wahlkampfbeauftragten und Abteilungsvorsitzenden, Thomas Isenberg und Katharina Klett, die seit Monaten mit viel Einsatz Veranstaltungen organisiert und Materialien beschafft haben; unser Dank geht an Ulrike Dehmel, Wahlkampfbeauftragte der SPD Mtte, und an unsere Nachbarabteilungen im Wahlkreis für viele gelungene gemeinsame Aktionen.
Und natürlich danken wir unseren Wählern und den Unterstützern außerhalb der Partei. Wir hoffen sehr, dass wir Ihrer Entscheidung für die SPD gerecht werden und stehen Ihnen als Ansprechpartner wie immer gern zur Verfügung.
Zur weitergehenden Information zum Wahlergebnis empfehlen wir folgende Links:
Stimmbezirksergebnisse Wahlkreis 3 (Karte)
Bericht des Landeswahlleiters für den Bezirk Mitte
AV
Am Sonnabend, 23. Juli 2011, findet ab 15.00 Uhr das jährliche Grillen der Tiergartener SPD-Abteilungen auf der Grillwiese vis-a-vis des Schlosses Bellevue statt. Hier bietet sich für interessierte Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, mit der Bundestagsabgeordneten für den Wahlkreis Berlin-Mitte, Eva Högl, und dem Kandidat für das Abgeordnetenhaus, Thomas Isenberg, ins Gespräch zu kommen. Natürlich wird die Möglichkeit zum Grillen geboten, auch Getränke werden vorhanden sein. Sonnabend soll das Wetter durchwachsen sein, für den Fall der Fälle stehen Zelte zur Verfügung.
Die Einladung gibts hier:
Einladung Sommergrillen 2011
AV
Thomas Isenberg
Auch rund zwei Wochen vor dem Schließungstermin der City-BKK zum 1. Juli 2011 herrscht für Versicherte und Patienten noch immer Chaos und Unsicherheit bei den wichtigen Details ihrer zukünftigen Versorgung. Hierzu erklären Boris Velter (Berliner Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokraten im Gesundheitswesen) und Thomas Isenberg MdA, der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses: „Wir fordern von den Spitzenorganisationen der Kassen und Leistungserbringer, den Verteilungskampf um Versicherte und Geld nicht auf dem Rücken der Patientinnen und Patienten auszufechten, sondern schnelle und pragmatische Lösungen zu finden. Versicherte und Patienten brauchen heute Antworten für morgen, sonst wird bei ihnen abkassiert!
Nachfolgend einige ungelöste Probleme. Diese betreffen insbesondere die Behandlung auf Chipkarte nach dem 1. Juli sowie Probleme derjenigen Versicherten, die bis Ende Juni von allein noch keine neue Kasse zur Weiterversicherung ausgewählt haben. Auch bei den übrigen Wechslern kann es zu Störungen der Leistungsgewährung kommen.
1. Die Chipkarte gilt ab 1. Juli nicht mehr – es kann teuer für Patienten werden: Krankenversichertenkarten der City BKK sind ab dem 1. Juli 2011 nicht mehr gültig. Versicherte werden bei der Vorlage der Karte von Kassenärzten dann nicht mehr über diese behandelt. Sofern die Patienten keine neue gültige Karte oder einen entsprechenden Nachweis innerhalb von 10 Tagen nachreichen, sind die Ärzte berechtigt, diesen Patienten die erbrachten Leistungen in Rechnung zu stellen. Lediglich auf Kulanzbasis könnte diese Privatliquidation dann noch im Laufe des 3. Quartals vom Arzt zurückgenommen und stattdessen über die Kassenärztliche Vereinigung abgerechnet werden. Wir fordern die Kassenärztlichen Vereinigungen auf, mindestens eine Liste derjenigen Ärzte zu veröffentlichen, die nicht zu übersteigerten Sätzen privat-abrechnen und unbürokratisch quasi auf Chipkarte weiterbehandeln. Spitzenverbände der Kassen und Ärzte sollten zudem eine generelle Regelung vereinbaren: Beispielsweise sollte bei ehemals Versicherten der City-BKK, die noch keine neue Kasse gefunden oder eine solche zugeteilt bekommen haben, die alte Versichertenkarte weiter zur Abrechnung und späteren systeminternen Abrechnungsverteilung genutzt werden können. Tipp an Versicherte ohne bisher neue Kasse: Die alte Karte auf keinen Fall zurückschicken oder vernichten, sondern abwarten, welche Lösung gefunden wird.
2. Patienten brauchen einen neuen Überweisungsschein:
Unklar ist, ob Überweisungsscheine noch gelten, die Versicherte der City-BKK erhalten haben für beispielsweise die ersten Juli-Wochen oder später. Anderenfalls müssten Versicherte erneut zum Arzt, würden dort unter Umständen eine Privatrechnung erhalten und hätten auch die Praxisgebühr für den ersten Überweisungsschein unnötig geleistet.
3. Verordnungen von Arzneimitteln, Hilfs- und Heilmittel Sofern Patienten am 1. Juli noch nicht rechtsverbindlich einen neue Kasse zugeordnet sind, darüber eine konkrete Bescheinigung in der Hand halten und bereits in den ersten Juli-Tagen und Wochen auf Chipkarte verlässlich behandelt werden, können sie ohne Zahlungen aus eigener Tasche keine neuen Verordnungen von Medikamenten oder Hilf- und Heilmittel erhalten.
4. Fortbestand von Leistungszusagen, beispielsweise der Psychotherapie, ist sehr fraglich. Der Patient muss erst seine neue Kasse informieren, dass eine laufende Behandlung eingeleitet wurde. Der Therapeut muss zudem erst bei der neuen Kasse eine Zusage der Kostenübernahme anfordern. Die Therapie droht massiv ins Stocken zu geraten oder aber auf Kostenrisiko des Patienten durchgeführt zu werden.
5. Etliche tausend Pflichtversicherte haben derzeit von ihrem Recht zur Wahl einer neuen Kasse noch keinen Gebrauch gemacht. Dieses Wahlrecht endet zwei Wochen nach der Schließung der City-BKK, also am 14. Juli. Anschließend wird von zuständiger Stelle, beispielsweise dem Arbeitgeber, der Bundesagentur für Arbeit oder dem Rentenversicherungsträger, eine neue Kasse ausgesucht. In diesen Fällen sind extreme Unsicherheiten in den oben genannten Problemfeldern vorprogrammiert. Diese Probleme haben auch bisher freiwillig Versicherte zu erwarten, die für ihre Wahlentscheidung drei Monate Zeit haben. Versicherte und Patienten, die Probleme im Gesundheitswesen haben, können sich gerne an das Beschwerdetelefon von Thomas Isenberg wenden und ihr Anliegen – ggf. mit der Bitte um Rückruf – schildern:
Gesundheits-Beschwerdetelefon: Tel: 030 – 3983 85 08
oder per Mail: kassenwechsel@thomas-isenberg.de
Thomas Isenberg
Als gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus wird der Moabiter Abgeordnete Thomas Isenberg häufig mit Themen konfrontiert, die uns alle unmittelbar angehen. Ob es dabei um gesunde Nahrungsmittel geht oder um Beratungsstellen und Prävention – schwierige Themen, die eine hohe Fachkompetenz erfordern. Für Thomas Isenberg ist der Themenbereich Gesundheit und Verbraucherschutz kein neues Arbeitsgebiet; bereits als Sprecher des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen war er mit den Themen konfrontiert, die auch heute im Berliner Abgeordnetenhaus von Bedeutung sind.
Über 3000 Tonnen dioxinverseuchtes Futtermittel, 120.000 belastete Eier, 4.700 zeitweilig geschlossene Höfe und rund 30.000 Menschen, die zeitweise keine Arbeit hatten – dies ist die Bilanz des Lebensmittel-Skandals der letzten Wochen. Grund genug, seitens der SPD in Land und Bund Druck zu machen für mehr Sicherheit bei Lebensmitteln. Thomas Isenberg: “Ein guter Verbraucherschutz ist gut für die Bürger sowie seriös arbeitende Firmen und Händler gleichermaßen”. Leider blockiert die CDU/FDP in den von ihr geführten Bundesländern sowie im Bund nötige Reformen. Wir in Berlin sind hier Spitze. Beispielsweise werden wir ab Sommer die Prüfergebnisse der Berliner Gaststätten klar veröffentlichen (Stichwort Smiley-System).
Sehen Sie direkt über diesen Link die Debatte der letzten Sitzung des Abgeordnetenhauses:
Rede Thomas Isenberg MdA
Follow Us!