SPD Alt-Moabit.

Gemeinsam für ein lebenswertes Moabit!

Kiezpolitik/SPD Berlin/SPD Berlin Mitte

Flüchtlingsunterkunft Levetzowstraße: Drama ohne Ende

Die Flüchtlingsunterkunft

Die Flüchtlingsunterkunft

Wie geht es weiter mit dem Flüchtlingswohnheim in der Levetzowstraße? Auf der Mitgliederversammlung der SPD Alt-Moabit im November erläuterten engagierte Bürgerinnen und Bürger ihre Erfolge in den Moabiter Flüchtlingswohnheimen, wiesen aber auch auf ihre erheblichen Konflikte mit dem privaten Heimbetreiber GIERSO in der Levetzowstraße hin. Dieser wurde vom für die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern fachlich zuständigen Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGESO) mit dem Betrieb des Heimes beauftragt. Mittlerweile haben die Bürgerinnen und Bürger, die sich für die Flüchtlinge engagieren wollten, Hausverbot erhalten.

Das Beispiel eines anderen Moabiter Flüchtlingswohnheimes, untergebracht im ehemaligen Vermessungsamt Alt-Moabit 82c und vom Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) betrieben, macht deutlich, was bürgerschaftliches Engagement für Flüchtlinge bewegen kann. Die Initiativen verbesserten die Ausstattung, mehr…

Kiezpolitik/SPD Berlin/SPD Berlin Mitte

In den Bundestag mit Eva Högl

Eva Högl

Eva Högl

Am 10. März veranstaltet Eva Högl ihre erste politische Tagesfahrt im Jahr 2014, zu der sie alle Interessierten sehr herzlich einlädt, mit ihr im Deutschen Bundestagüber über aktuelle Themen und ihre Arbeit zu diskutieren. Die Fahrt startet mit einer Stadtrundfahrt durch das Regierungsviertel, einem Besuch des Reichstages und der Kuppel und schließt mit einem Besuch des Innenministeriums ab. Die Fahrt ist – inklusive zwei Mahlzeiten – für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer kostenlos.

Für Rückfragen und Anmeldungen steht das Wahlkreisbüro von Eva Högl unter eva.hoegl@wk.bundestag.de oder 030-4692125 gerne zur Verfügung.

Am Abend des 19. Dezember wählte die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag ihre Führungsspitze für die 18. Wahlperiode neu. Die Bundestagsabgeordnete für Mitte, Eva Högl, wurde zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden für mehr…

Kiezpolitik/SPD Berlin Mitte

Mitte: Zu pleite für den Austausch der Öffentlichen Beleuchtung

Lessingbrücke

Lessingbrücke

 „Aufgrund der angespannten Haushaltssituation wird defekte Beleuchtung in öffentlichen Grünanlagen soweit sie vorhanden ist nicht mehr instand gesetzt.“

Aus der Antwort des BA Mitte auf die Kleine Anfrage 0624/ IV „Abgänge der Spreebrücken – ein Unfallrisiko“ des Moabiter Bezirksverordneten Axel Vierhufe

Bei der Beleuchtung öffentlicher Straßen und Wege wird danach unterschieden, ob diese öffentliches Straßenland sind oder als Grünanlagen definiert sind, was in Tiergarten und dem Hansaviertel oft vorkommt. Nur „echte“ Straßenbeleuchtung wird dabei ersetzt, die Beleuchtung beispielsweise der Spreeuferwege und der Brückenabgänge von Lessing- und Hansabrücke demnach nicht. Auch wenn dem Bezirksamt bislang keine Unfälle bekannt sind, so läßt sich sagen, daß aufgrund von Verschmutzung und Dunkelheit das Benutzen der Brückenabgänge bei Dunkelheit große Aufmerksamkeit mehr…

Kiezpolitik/SPD Berlin/SPD Berlin Mitte

Unser Moabit bleibt rot – und das ist auch gut so!

Thomas Isenberg

Thomas Isenberg

Thomas Isenberg hat bei der Abgeordnetenhauswahl am 18. September 2011 den Wahlkreis Mitte 3, der das südliche Moabit, das Hansaviertel und Tiergarten-Süd umfaßt,  erneut für die SPD gewinnen können. Thomas Isenberg ist bereits im Abgeordnetenhaus vertreten und dort der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion.  Thomas Isenberg, der hier im Kiez zu Hause ist und auch Mitglied der Abteilung Alt-Moabit ist,  war bereits seit über einem Jahr ständig im Kiez unterwegs und hat sich bei den Menschen und Institutionen bekanntgemacht. Dies hat sich nun ausgezahlt.

Doch wie auch auf Landesebene, gab es hier im Wahlkreis deutliche Verluste für die SPD. Es gibt also keinen Grund zum Feiern. Das mag zum Teil mit Inhalten auf der Bezirks- und Landesebene zu tun haben, doch spielte sich auch der aggressive Wahlkampf des grünen Kandidaten Siewer eine wichtige Rolle. Stärker als in vielen anderen Regionen Berlins wurde in unserem Kiez für die Grünen geworben, offenbar weil man gute Chancen auf einen Wahlerfolg sah. Da kann es auch nicht verwundern, dass die Stimmbezirke im Westfälischen Viertel mittlerweile fest in grüner Hand sind. Dass Thomas Isenberg im gesamten Wahlkreis nun mit 2,3 Prozent vorn liegt, freut uns von der SPD Alt-Moabit natürlich umso mehr.

Die CDU hat sich bereits frühzeitig damit abgefunden, in diem Wahlkreis nichts gewinnen zu können. In keinem Stimmbezirk ist die CDU auf Platz zwei- und das war auch nicht anders zu erwarten. Entsprechend hielt sich insbesondere der Einsatz ihres Wahlkreiskandidaten, Frank Henkel himself, in Grenzen. Es gab auch keine Erststimmenkampagne für den Wahlkreis mehr, was dafür spricht dass die CDU hier schon frühzeitig kapituliert hat. Warum Frank Henkel, der ja immerhin Regierender Bürgermeister werden wollte, in diesem aussichtslosen Wahlkreis verheizt wurde, bleibt das Geheimnis der CDU.

Mit Piraten hat eine neue Partei die politische Bühne betreten. Von unserer Seite freuen wir uns auf gute Ideen und Umgangsformen. Wir hoffen sehr darauf, dass gerade aus der SPD jede Form von Arroganz gegenüber der Piratenpartei vermieden wird. Noch ist es schwer, eine genaue Einordnung der Piratenpartei vorzunehmen. Oft wird  davon ausgegangen, die Piraten wären ein Jugendpartei, was so aber nicht stimmt. Bis auf die Generation 60+ erreicht die Piratenpartei in allen Altersgruppen gute Zustimmungswerte deutlich oberhalb von 5%. Bezogen auf unseren Kiez läßt sich keine klare Aussage machen, die Stimmbezirksergebisse  liegen zwischen 6 und 14 Prozent.

In der BVV Mitte bleibt die SPD klar stärkste Fraktion und stellt künftig 18 Verordnete, 1 weniger als zuvor. Das bedeutet künftig zwei Bezirksamtsmitglieder. Es ist beabsichtigt, in Kürze Gespräche mit denkbaren Partnern zur Bildung einer Zählgemeinschaft zu führen. Dass die SPD Alt-Moabit auch künftig keinen Verordneten stellt, bedauern wir sehr.

Das Team der SPD dankt allen, die am Wahlkampf mitgewirkt haben, insbesondere Dirk Kröger, unserem Wahlkampfbeauftragten und Abteilungsvorsitzenden, Thomas Isenberg und Katharina Klett, die seit Monaten mit viel Einsatz Veranstaltungen organisiert und Materialien beschafft haben; unser Dank geht an Ulrike Dehmel, Wahlkampfbeauftragte der SPD Mtte, und an unsere Nachbarabteilungen im Wahlkreis für viele gelungene gemeinsame Aktionen.

Und natürlich danken wir unseren Wählern und den Unterstützern außerhalb der Partei. Wir hoffen sehr, dass wir Ihrer Entscheidung für die SPD gerecht werden und stehen Ihnen als Ansprechpartner wie immer gern zur Verfügung.

Zur weitergehenden Information zum Wahlergebnis empfehlen wir folgende Links:

Stimmbezirksergebnisse Wahlkreis 3 (Karte)

Bericht des Landeswahlleiters für den Bezirk Mitte

AV

Kiezpolitik

Auf der Suche nach Neu-Moabit

Berlin-Moabit

Berlin-Moabit

Klarer Fall: Wenn es Alt-Moabit gibt, muß es irgendwo auch Neu-Moabit geben. Ganz so einfach ist es dann aber doch nicht. Denn Alt-Moabit, zufällig auch Namensgeber unserer SPD-Abteilung, heißt nicht aufgrund seines Alters so. Vielmehr handelt es sich dabei um nichts anderes als eine Straße, zugegeben eine Hauptstraße, die seit 1875 diesen Namen trägt. Das gesamte Gebiet um diese Hauptstraße herum wurde erst in dieser Zeit bis um die Jahrhundertwende herum erstmals in seiner heutigen Form bebaut, eine Art Stadterweiterung also, denn das Gebiet wurde 1861 nach Berlin eingemeindet. Vor 1875 hieß die Straße „Spandauer Heerweg“ und diente wohl vorrangig der Verbringung von Soldaten und Gerät von Berlin in Richtung Westen.

Moabit ist keineswegs ein Fantasiename, sondern leitet sich ab vom biblischen Land der Moabiter, denn die Bezeichnung läßt sich auf die ersten Bewohner dieses Gebietes, die Hugenotten, zurückführen. Die französischen Glaubensflüchtlinge nannten ihren neuen Wohnsitz in Anlehnung an das Alte Testament terre de Moab, denn sie fanden hier ebenso Zuflucht wie die Israeliten nach dem Auszug aus Ägypten im Land der Moabiter, bevor ihnen der Einzug ins Land Kanaan gestattet wurde.

Auf die Idee, nach Alt-Moabit auch ein „Neu-Moabit“ zu definieren, ist bislang noch niemand gekommen. Und das, obwohl seit dem Mauerfall ganze Stadtteile aus dem Boden gestampft worden sind und werden, etwa um den neuen Hauptbahnhof und die Heidestraße herum.