Am Donnerstag, den 27. Oktober 2011, fand im BVV-Saal im Rathaus Mitte, Karl-Marx-Allee 31, 10179 Berlin, die konstituierende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte statt.
Die erste Sitzung der neuen Legislaturperiode fand wieder im Robert-Havemann-Saal statt, wo die BVV bereits früher zeitweise tagte. Im Rahmen der Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung ist die BVV aus dem Neuen Stadthaus in der Parochialstraße hierher zurückgekehrt.
Gemäß der Tagesordnung wurde die Geschäftsordnung der BVV beschlossen und anschließend der neue Vorstand gewählt.
Die SPD als stärkste Fraktion in der BVV hatte das Vorschlagsrecht für den BVV-Vorsteher. Als Teil der umstrittenen Vereinbarung über die Bildung einer Zählgemeinschaft trat sie dieses Amt jedoch an die CDU ab, so dass Diethard Rauskolb (CDU) zum neuen Vorsteher der BVV gewählt wurde, zu seinem Vertreter Frank Bertermann (Bündnis 90/Grüne). Beisitzerinnen wurden Dr. Elke Reuter (Linke) und Vera Morgenstern (SPD).
Vera Morgenstern
Vera Morgenstern begann ihr Engagement als Jugendvertreterin, sie wurde 1988 Bundesfrauensekretärin der Gewerkschaft ÖTV. Danach war sie Leiterin des Bereiches Frauen- und Gleichstellungspolitik bei der Gewerkschaft ver.di und hat als hoch anerkannte und respektierte Spitzenfrau die Organisation vor allem gleichstellungspolitisch geprägt. Auch auf internationaler Ebene hat sie sich als Vorsitzende des Weltfrauenausschusses der internationalen Gewerkschaftsorganisation für den Öffentlichen Dienst – PSI für die Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Frauen eingesetzt. Im Mai 2011 erhielt sie für ihr jahrzehntelanges Engagement das Bundesverdienstkreuz.
Außerdem wurden die Tagungstermine der BVV beschlossen.
Als letzter Punkt der Tagesordnung wurden die Mitglieder des Bezirksamtsgremiums gewählt.
(ja/nein/enth.)
Dr. Christian Hanke (SPD) ( 30 / 24 / — Stimmen, 1. Wahlgang )
Stephan von Dassel (Bündnis 90/Grüne) ( 35 / 18 / 01 Stimmen, 1. Wahlgang )
Carsten Spallek (CDU) ( 34 / 07 / 03 Stimmen, 1. Wahlgang )
Ulrich Davids (SPD) ( 40 / 08 / 06 Stimmen, 1. Wahlgang )
N.N. (Bündnis 90/Grüne)
Die Wahl eines/r weiteren Stadtrats/-rätin für Bündnis 90/Grüne wurde auf deren Antrag auf die kommende BVV-Sitzung am 17. November 2011 vertagt.
In der ersten Sitzung des neuen Bezirksamts am 28. Oktober 2011 sollen Ressortzuschnitte und –verteilung festgelegt werden.
Weitere Information und Bilder zur Sitzung hier:
Der Tagesspiegel zur Bezirksamtsbildung
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