SPD Alt-Moabit.

Gemeinsam für ein lebenswertes Moabit!

Kiezpolitik/SPD Berlin Mitte

Mitte: Zu pleite für den Austausch der Öffentlichen Beleuchtung

Lessingbrücke

Lessingbrücke

 „Aufgrund der angespannten Haushaltssituation wird defekte Beleuchtung in öffentlichen Grünanlagen soweit sie vorhanden ist nicht mehr instand gesetzt.“

Aus der Antwort des BA Mitte auf die Kleine Anfrage 0624/ IV „Abgänge der Spreebrücken – ein Unfallrisiko“ des Moabiter Bezirksverordneten Axel Vierhufe

Bei der Beleuchtung öffentlicher Straßen und Wege wird danach unterschieden, ob diese öffentliches Straßenland sind oder als Grünanlagen definiert sind, was in Tiergarten und dem Hansaviertel oft vorkommt. Nur „echte“ Straßenbeleuchtung wird dabei ersetzt, die Beleuchtung beispielsweise der Spreeuferwege und der Brückenabgänge von Lessing- und Hansabrücke demnach nicht. Auch wenn dem Bezirksamt bislang keine Unfälle bekannt sind, so läßt sich sagen, daß aufgrund von Verschmutzung und Dunkelheit das Benutzen der Brückenabgänge bei Dunkelheit große Aufmerksamkeit mehr…

Kiezpolitik

Mehr Bürgerbeteiligung im Kleinen Tiergarten

Kleiner Tiergarten

Kleiner Tiergarten

Für den hinteren (6. und 7.) Bauabschnitt im Kleinen Tiergarten zwischen Stromstraße und Johanniskirche wird es – wie von der SPD Alt-Moabit und der Stadtteilvertretung Turmstraße gefordert – eine deutlich gründlichere Bürgerbeteiligung geben als in den zuvorliegenden Bauabschnitten. Dort hatte es stets Kritik am überhasteten Verfahren und der zu geringen Zahl der Veranstaltungen, insbesondere mit spezifischen Nutzergruppen, gegeben. Der Ablauf der folgenden Bürgerbeteiligung wird im Mai 2012 zwischen Bezirksamt, dem Planungsbüro Latz & Partner, dem Ko-Büro und der Stadtteilvertretung koordiniert. mehr…

Kiezpolitik

Bezirksamt Mitte unterstützt Bürgerbeteiligung – aber warum und wozu?

Nachdem die SPD-Fraktion in der BVV erreicht hat, dass interessierte Bürgerinnen und Bürger bei den Planungen zum kleinen Tiergarten für den zweiten Bauabschnitt (zwischen Thusnelda-Allee und Stromstraße)  zumindest in Form eines Runden Tisches angehört werden, bleibt das Bezirksamt die Antwort auf die Frage schuldig, was denn mit diesem Gremium erreicht werden soll und realistisch überhaupt noch erreicht werden kann.

Es gibt eine vorliegende fertiggestellte (und finanzierte) Planung des Büros Latz und Partner, das seinen Auftrag nach Einschätzung des Stadtrats mit der Vorlage der Planungsunterlagen erfüllt habe und für den mehr…

Kiezpolitik

Ein Runder Tisch, aber keine runde Sache

Grünplanung Kleiner Tiergarten Büro Latz & Partner

Nachdem ursprünglich davon Abstand genommen wurde, bei den Umgestaltungen im 2. Bauabschnitt des Kleinen Tiergartens zwischen Thusnelda-Allee und Stromstraße ein gesondertes Bürgerbeteiligungsverfahren außerhalb der Stadtteilvertretung Turmstraße durchzuführen, fanden nun auf Initiative der SPD-Fraktion in mehr…

Kiezpolitik/SPD Berlin Mitte

Mediationsverfahren bei Einwänden gegen die Umgestaltung von Grünanlagen

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 15.09.2011 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2223III):

Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend einen Runden Tisch einzuberufen, um eine Mediation in der Frage, ob 53 der 113 im Ottopark und Kleinen Tiergarten (westlicher Teil) von Fällung bedrohten Bäume erhalten bleiben können, herbeizuführen.

Ziel ist es, bis spätestens zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte im Dezember 2011 einen von allen Seiten akzeptierten Kompromiss zu finden.

An diesem Runden Tisch sollen die GegnerInnen und BefürworterInnen der geplanten Fällungen und das Bezirksamt, Abt. Stadtentwicklung, teilnehmen. Der Runde Tisch soll durch eine neutrale Stelle moderiert werden. Es sind öffentliche Protokolle der Sitzungen des Runden Tisches anzufertigen. Während des festzulegenden Mediationszeitraumes gilt ein Baumfällmoratorium für alle Bäume, deren Fällung umstritten ist.

Deshalb wird für den Bauabschnitt zwischen Ottostraße und Thusneldaallee angeboten für alle Interessierten baubegleitend alle erforderlichen Informationen zu liefern und Entscheidungsgründe offen zu legen. Für den Bauabschnitt zwischen Thusneldaallee und Stromstraße wird ein „Runder Tisch“ einberufen.

Darf so etwas auf einer Homepage der SPD stehen? Ja, es muß!

Darf so etwas auf einer Homepage der SPD stehen? Ja, es muß!

…weil nur so deutlich wird, mit welchen politischen und sogar persönlichen Anfeindungen die Sozialdemokraten hier in Moabit wieder zu leben haben.

Der Runde Tisch legt nach Abschluss seiner Arbeit der Bezirksverordnetenversammlung Mitte bis spätestens Dezember 2011 einen Bericht vor.
Das Bezirksamt hat am 04.10.2011 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Nach Auswertung der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda 21 vom 26.09.2011 werden keine Verfahrensschritte veranlasst, die zu Mehrkosten oder zu Verlust von Fördergeldern führen können.

mehr…