In der SPD setzt ein Regierender Bürgermeister eine Koalition durch, auch auf der Bezirksebene wird auf “Anraten von Frank Henkel” eine Zählgemeinschaft mit der CDU gebildet, was bei vielen Mitgliedern an der Parteibasis nur Kopfschütteln auslöst, entspricht es doch nicht der politischen Grundhaltung. Nun steht die SPD im Mittelpunkt der Angriffe, speziell seitens der Grünen. Zu recht?
Schließlich waren die auch von der SPD Alt-Moabit kritisierten Punkte wie Grillverbot, Bekenntnis zur FDGO etc. sogenannte “Essentials” der CDU, also Grundlagen für eine Fortsetzung der Verhandlungen.
Deutlich schneller als die SPD kamen zunächst die Grünen mit ihren Gesprächen über die Bildung einer Zählgemeinschaft voran, und wir können uns nicht vorstellen, daß die Essentials der CDU dort plötzlich andere waren. Daraus ist zu schließen, daß auch eine Zählgemeinschaft zwischen Grünen und CDU zu den jetzt unserer Ansicht nach zu recht kritisierten Beschränkungen der Bürgerrechte in Moabit geführt hätte. Dafür spricht auch, dass die Grünen sich zwar lautstark an der SPD abarbeiten, sich aber weigern, das von ihnen und der CDU erarbeitete Papier über die Bildung einer Zählgemeinschaft vorzulegen. So lange dies nicht der Fall ist, steht die Behauptung der SPD Alt-Moabit im Raum, dass beide Papiere die gleichen unannehmbaren Inhalte enthalten. Den ganzen Beitrag lesen »
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