SPD Alt-Moabit.

Gemeinsam für ein lebenswertes Moabit!

SPD Berlin/SPD Berlin Mitte

Eva Högl zur Direktkandidatin für Berlin-Mitte gewählt

Mit 113 Ja-Stimmen und damit einer Zustimmung von 90,4% wurde Eva Högl von der Wahlkreiskonferenz zur Direktkandidatin für den Bundestagswahlkreis 75 (Berlin-Mitte) gewählt. Die 8. Abteilung hat diese Wahl unterstützt und freut sich auf einen spannenden Wahlkampf! – Herzlichen Glückwunsch!

Die KreisvertreterInnenversammlung sprach sich anschließend dafür aus, Eva Högl für die LVV am 20. Mai für den Listenplatz 1 vorzuschlagen.

Kiezpolitik/SPD Berlin/SPD Berlin Mitte

Flüchtlingsunterkunft Levetzowstraße: Drama ohne Ende

Die Flüchtlingsunterkunft

Die Flüchtlingsunterkunft

Wie geht es weiter mit dem Flüchtlingswohnheim in der Levetzowstraße? Auf der Mitgliederversammlung der SPD Alt-Moabit im November erläuterten engagierte Bürgerinnen und Bürger ihre Erfolge in den Moabiter Flüchtlingswohnheimen, wiesen aber auch auf ihre erheblichen Konflikte mit dem privaten Heimbetreiber GIERSO in der Levetzowstraße hin. Dieser wurde vom für die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern fachlich zuständigen Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGESO) mit dem Betrieb des Heimes beauftragt. Mittlerweile haben die Bürgerinnen und Bürger, die sich für die Flüchtlinge engagieren wollten, Hausverbot erhalten.

Das Beispiel eines anderen Moabiter Flüchtlingswohnheimes, untergebracht im ehemaligen Vermessungsamt Alt-Moabit 82c und vom Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) betrieben, macht deutlich, was bürgerschaftliches Engagement für Flüchtlinge bewegen kann. Die Initiativen verbesserten die Ausstattung, mehr…

Kiezpolitik/SPD Berlin/SPD Berlin Mitte

In den Bundestag mit Eva Högl

Eva Högl

Eva Högl

Am 10. März veranstaltet Eva Högl ihre erste politische Tagesfahrt im Jahr 2014, zu der sie alle Interessierten sehr herzlich einlädt, mit ihr im Deutschen Bundestagüber über aktuelle Themen und ihre Arbeit zu diskutieren. Die Fahrt startet mit einer Stadtrundfahrt durch das Regierungsviertel, einem Besuch des Reichstages und der Kuppel und schließt mit einem Besuch des Innenministeriums ab. Die Fahrt ist – inklusive zwei Mahlzeiten – für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer kostenlos.

Für Rückfragen und Anmeldungen steht das Wahlkreisbüro von Eva Högl unter eva.hoegl@wk.bundestag.de oder 030-4692125 gerne zur Verfügung.

Am Abend des 19. Dezember wählte die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag ihre Führungsspitze für die 18. Wahlperiode neu. Die Bundestagsabgeordnete für Mitte, Eva Högl, wurde zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden für mehr…

Allgemein/Kiezpolitik/SPD Berlin/SPD Berlin Mitte

Bezirksamt spricht mit früheren Bewohnern der Eisfabrik

Eisfabrik

Eisfabrik

Das Bezirksamt Mitte hat den ehemaligen „Bewohnern und Bewohnerinnen“ der vormaligen Eisfabrik mitgeteilt, dass die Kostenübernahme für ihren Aufenthalt in Hostels oder ähnlichen Unterkünften am Donnerstag, 9. Januar 2014 endet und nicht verlängert wird.

Das Verwaltungsgericht hatte kurz vor Weihnachten entschieden, dass das Bezirksamt „unter Umständen“ zur Unterbringung der Menschen verpflichtet sei, die in der ehemaligen Eisfabrik illegal wohnten.

Auch nach dem Beschluss des Verwaltungsgerichts sieht das Bezirksamt keine Verpflichtung, die ehemaligen Bewohnerinnen und Bewohner dauerhaft mit einer Unterkunft zu versorgen. Zunächst müßten die individuellen Ansprüche im Einzelfall durch das Sozialgericht festgestellt wurden. Die Übernahme der Hostelkosten über zehn Tage war daher eine einmalige humanitäre Hilfe über die Weihnachtsfeiertage, ohne mehr…

SPD Berlin/SPD Berlin Mitte

Ein Markt für den Dorothea-Schlegel-Platz – doch Herr S. mag nicht

Dorothea-Schlegel-Platz

Ein Hauch von … nichts

Bereits seit mehreren Monaten setzt sich die SPD-Fraktion in der BVV Mitte dafür ein, daß auf dem Dorothea-Schlegel-Platz südlich des Bahnhofs Friedrichstraße ein Wochenmarkt entsteht. Es handelt sich nicht um ein Gedankenspiel, vielmehr lagen tatsächlich Anträge auf Genehmigung vor, die jedoch stets vom Bezirksamt versagt wurden. Für uns als SPD-Fraktion waren die Gründe der Versagung nicht nachvollziehbar.

Bereits im März 2013 hatte ich das Bezirksamt in der Kleinen Anfrage 0460/ IV gefragt, ob denn bereits Schritte veranlaßt worden seien, alle in den Ortsteilen des Bezirks Mitte für die Durchführung von Wochenmärkten genehmigungsfähigen Flächen zu erfassen und diese auch gezielt anzubieten, was ausdrücklich verneint wurde. Dennoch teilte das Bezirksamt die Einschätzung, daß stattfindende Märkte eine unterstützenswerte Verbesserung der Aufenthaltsqualität für Anwohner und Gäste auf den Plätzen des Bezirks seien und mehr…