SPD Alt-Moabit.

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Allgemein/SPD Berlin

Mitgliederversammlung im Juni zum Thema Solidarisches Grundeinkommen

„Solidarisches Grundeinkommen“

 
Gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD Mitte befassten wir uns in der letzten Mitgliederversammlung vor der Sommerpause mit dem Konzept des Solidarischen Grundeinkommens. Als Referenten begrüßten wir Robert Drewnicki*, den Referatsleiter für „Politische Grundsatzangelegenheiten“ der Senatskanzlei und Vertrauter von Michael Müller.

Ausschnitt Präsentation „Das Solidarische Grundeinkommen“**

 
Robert berichtete zunächst, dass das Solidarische Grundeinkommen als eines der politischen Themen der Bundesratspräsidentschaft Michael Müllers, die im Oktober 2017 begann, rund um den Schwerpunkt „Digital und Sozial“ gesetzt werden sollte vor dem Hintergrund der Entwicklung – auch des Berliner Arbeitsmarktes. Dabei gab er zu bedenken, dass die Idee aus der damaligen Oppositionsrolle der SPD auf Bundesebene heraus reifte, was vor allem mit Blick auf die Frage nach der Umsetzbarkeit noch relevant werden dürfte.
 

Kerngedanken des Konzepts Solidarisches Grundeinkommen:

 

  • Teilhabe statt Ausschluss: durch soziale Anerkennung und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben,
  • Doppelte Solidarität: des Staates gegenüber Menschen sowie der Menschen gegenüber der Gesellschaft im Rahmen der Daseinsvorsorge,
  • Freiwilligkeit: Stärkung von Selbstverantwortung statt Zwang.
Ziel ist, neue sowie gesellschaftlich relevante und zusätzliche Beschäftigungsverhältnisse, die sich am ersten Arbeitsmarkt orientieren zu schaffen, die aber keine bestehende Arbeit verdrängen sollen. Außerdem sind sie: fair bezahlt, unbefristet und sozialversicherungspflichtig.
 

Mögliche Beschäftigungsfelder sind:

 

  • Assistenzen in öffentlichen Einrichtungen, z.B. bei Instandhaltung- und Conciergedienstleisunten
  • Service-Personal im öffentlichen Nahverkehr, z.B. Mobilitätsbegleitung
  • unterstützende Tätigkeiten in Kultureinrichtungen oder bei gemeinnützigen Vereinen

Der Vorschlag Michael Müllers erfuhr vielfältige wie positive Resonanz. So nahm sich etwa das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) sogleich des Vorschlags an, prüfte den Reformvorschlag auf seine Finanzierbarkeit und bescheinigte dem Instrument „moderate fiskalische Kosten“. Im DIW aktuell Nr. 8 finden sich dazu ausführliche Beispielrechnungen sowie eine Einschätzung des Konzepts.

Pilotprojekt in 2019

 
Dieser Vorschlag soll erster Schritt für eine Veränderung des Sozialstaats und für Langzeitarbeitslose auch eine Alternative zu „Hartz IV“ sein. Befragt zum zeitlichen Rahmen einer Umsetzung kündigte Robert ein Pilotprojekt voraussichtlich für das erste Halbjahr 2019 an und hielt es für möglich, dass es der Vorschlag in das nächste Programm für die Bundestagswahl schafft.

Diskussion Solidarisches Grundeinkommen

 
Nach Roberts Einführung beantwortete er zahlreiche Fragen von uns Genossinnen und Genossen vor allem zur konkreten Ausgestaltung des Konzepts, seinen Auswirkungen auf die Gesellschaft, den Arbeitsmarkt und „Hartz IV“ sowie auf den Einzelnen (u.a. Stichwort: Weiterbildung und lebenslanges Lernen).
 
Wir hoffen, dass auch Robert die eine oder andere Anregung mitnehmen konnte, danken ihm für seinen Einsatz und sind gespannt auf die Weiterentwicklung dieses Reformvorschlags.
 
 

Anhang

*mehr zu Robert Drewnicki auf Facebook und Twitter
**Quelle: Präsentation „Das Solidarische Grundeinkommen (SGE)“, Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Senatskanzlei, 04.06.2018

SPD Berlin

Neumitgliedertreffen vom Samstag, 09. Juni 2018

„Wie kann ich mich mit meinen politischen Ideen in der SPD einbringen? Welche Arten der Mitarbeit gibt es und wen kann ich ansprechen?“ Wer neu in der Partei ist, stellt sich viele Frage. Seit Jahresbeginn sind besonders viele Menschen in die SPD eingetreten und wollen nun aktiv mitgestalten.

Auf Einladung der SPD Bundestagsabgeordneten für Mitte, Eva Högl, diskutierten etwa 30 neue Mitglieder aus den Moabiter und Tiergartener Abteilungen am 9. Juni im Deutschen Bundestag über aktuelle politische Fragen, ihre Möglichkeiten der Mitarbeit und weshalb sie in die Partei eingetreten sind.

Eva Högl berichtete von den aktuellen bundespolitischen Debatten. Dabei interessierten sich die neuen Mitglieder besonders für die Themen Mietenpolitik, Asylpolitik, Musterfeststellungsklage, europäische Integration sowie die wiederhergestellte Parität in der Krankenversicherung interessierten die neuen Mitglieder dabei besonders.

Bei einer Hausführung erläuterte Eva Högl an den verschiedensten Orten im Haus ihren Arbeitsalltag und wie Politik ganz praktisch gemacht wird.

Anschließend gab der Abgeordnete für Tiergarten, Thomas Isenberg, einen kurzen Überblick über seine Arbeit im Berliner Abgeordnetenhaus.

Viele Nachfragen gab es zur Stimmung und zur Zusammenarbeit in der rot-rot-grünen Koalition, die auch bundespolitisch auf viel Interesse stößt und nach Ansicht vieler, auch Modell für weitere Bündnisse dieser Art in den Ländern und auch auf Bundesebene sein könnte.

 

SPD Berlin/SPD Berlin Mitte

Eva Högl zur Direktkandidatin für Berlin-Mitte gewählt

Mit 113 Ja-Stimmen und damit einer Zustimmung von 90,4% wurde Eva Högl von der Wahlkreiskonferenz zur Direktkandidatin für den Bundestagswahlkreis 75 (Berlin-Mitte) gewählt. Die 8. Abteilung hat diese Wahl unterstützt und freut sich auf einen spannenden Wahlkampf! – Herzlichen Glückwunsch!

Die KreisvertreterInnenversammlung sprach sich anschließend dafür aus, Eva Högl für die LVV am 20. Mai für den Listenplatz 1 vorzuschlagen.

Kiezpolitik/SPD Berlin/SPD Berlin Mitte

Flüchtlingsunterkunft Levetzowstraße: Drama ohne Ende

Die Flüchtlingsunterkunft

Die Flüchtlingsunterkunft

Wie geht es weiter mit dem Flüchtlingswohnheim in der Levetzowstraße? Auf der Mitgliederversammlung der SPD Alt-Moabit im November erläuterten engagierte Bürgerinnen und Bürger ihre Erfolge in den Moabiter Flüchtlingswohnheimen, wiesen aber auch auf ihre erheblichen Konflikte mit dem privaten Heimbetreiber GIERSO in der Levetzowstraße hin. Dieser wurde vom für die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern fachlich zuständigen Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGESO) mit dem Betrieb des Heimes beauftragt. Mittlerweile haben die Bürgerinnen und Bürger, die sich für die Flüchtlinge engagieren wollten, Hausverbot erhalten.

Das Beispiel eines anderen Moabiter Flüchtlingswohnheimes, untergebracht im ehemaligen Vermessungsamt Alt-Moabit 82c und vom Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) betrieben, macht deutlich, was bürgerschaftliches Engagement für Flüchtlinge bewegen kann. Die Initiativen verbesserten die Ausstattung, mehr…

Kiezpolitik/SPD Berlin/SPD Berlin Mitte

In den Bundestag mit Eva Högl

Eva Högl

Eva Högl

Am 10. März veranstaltet Eva Högl ihre erste politische Tagesfahrt im Jahr 2014, zu der sie alle Interessierten sehr herzlich einlädt, mit ihr im Deutschen Bundestagüber über aktuelle Themen und ihre Arbeit zu diskutieren. Die Fahrt startet mit einer Stadtrundfahrt durch das Regierungsviertel, einem Besuch des Reichstages und der Kuppel und schließt mit einem Besuch des Innenministeriums ab. Die Fahrt ist – inklusive zwei Mahlzeiten – für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer kostenlos.

Für Rückfragen und Anmeldungen steht das Wahlkreisbüro von Eva Högl unter eva.hoegl@wk.bundestag.de oder 030-4692125 gerne zur Verfügung.

Am Abend des 19. Dezember wählte die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag ihre Führungsspitze für die 18. Wahlperiode neu. Die Bundestagsabgeordnete für Mitte, Eva Högl, wurde zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden für mehr…