SPD Alt-Moabit.

Gemeinsam für ein lebenswertes Moabit!

Kiezpolitik/SPD Berlin/SPD Berlin Mitte

In den Bundestag mit Eva Högl

Eva Högl

Eva Högl

Am 10. März veranstaltet Eva Högl ihre erste politische Tagesfahrt im Jahr 2014, zu der sie alle Interessierten sehr herzlich einlädt, mit ihr im Deutschen Bundestagüber über aktuelle Themen und ihre Arbeit zu diskutieren. Die Fahrt startet mit einer Stadtrundfahrt durch das Regierungsviertel, einem Besuch des Reichstages und der Kuppel und schließt mit einem Besuch des Innenministeriums ab. Die Fahrt ist – inklusive zwei Mahlzeiten – für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer kostenlos.

Für Rückfragen und Anmeldungen steht das Wahlkreisbüro von Eva Högl unter eva.hoegl@wk.bundestag.de oder 030-4692125 gerne zur Verfügung.

Am Abend des 19. Dezember wählte die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag ihre Führungsspitze für die 18. Wahlperiode neu. Die Bundestagsabgeordnete für Mitte, Eva Högl, wurde zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden für mehr…

Allgemein/Kiezpolitik/SPD Berlin/SPD Berlin Mitte

Bezirksamt spricht mit früheren Bewohnern der Eisfabrik

Eisfabrik

Eisfabrik

Das Bezirksamt Mitte hat den ehemaligen „Bewohnern und Bewohnerinnen“ der vormaligen Eisfabrik mitgeteilt, dass die Kostenübernahme für ihren Aufenthalt in Hostels oder ähnlichen Unterkünften am Donnerstag, 9. Januar 2014 endet und nicht verlängert wird.

Das Verwaltungsgericht hatte kurz vor Weihnachten entschieden, dass das Bezirksamt „unter Umständen“ zur Unterbringung der Menschen verpflichtet sei, die in der ehemaligen Eisfabrik illegal wohnten.

Auch nach dem Beschluss des Verwaltungsgerichts sieht das Bezirksamt keine Verpflichtung, die ehemaligen Bewohnerinnen und Bewohner dauerhaft mit einer Unterkunft zu versorgen. Zunächst müßten die individuellen Ansprüche im Einzelfall durch das Sozialgericht festgestellt wurden. Die Übernahme der Hostelkosten über zehn Tage war daher eine einmalige humanitäre Hilfe über die Weihnachtsfeiertage, ohne mehr…

Kiezpolitik/SPD Berlin Mitte

Mehr Einsatz für Ehrenamtliches Engagement im Bezirk Mitte!

Ehrenamt fördern!

Ehrenamt fördern!

Insgesamt sind 208 Bürgerinnen und Bürger als Mitglieder der Sozialkommissionen im Bezirk Mitte ehrenamtlich tätig. Der überwiegende Teil hiervon (148 Personen) gratuliert Seniorinnen und Senioren zum Geburtstag, 50 Personen arbeiten in Seniorenfreizeitstätten mit und weitere 10 Personen verstärken den Besuchs- und Begleitdienst für Senioren. Das geht aus einer Antwort des Bezirksamtes Mitte auf eine Kleine Anfrage des Moabiter Bezirksverordneten Axel Vierhufe hervor.

Die Beantwortung bezieht sich ausschließlich auf ehrenamtliches Engagement im Amt für Soziales, blendet etwa den Einsatz in Kiezgruppen und Stadtteilvereinen völlig aus. Das dargestellte Ergebnis beleuchtet daher weite Teile ehrenamtlicher Tätigkeit im Bezirk nicht.

Zudem fällt auf, daß die gezielte Anwerbung neuer ehrenamtlicher Unterstützer durch das Bezirksamt unterbleibt. mehr…

Kiezpolitik/SPD Berlin Mitte

Mitte: Zu pleite für den Austausch der Öffentlichen Beleuchtung

Lessingbrücke

Lessingbrücke

 „Aufgrund der angespannten Haushaltssituation wird defekte Beleuchtung in öffentlichen Grünanlagen soweit sie vorhanden ist nicht mehr instand gesetzt.“

Aus der Antwort des BA Mitte auf die Kleine Anfrage 0624/ IV „Abgänge der Spreebrücken – ein Unfallrisiko“ des Moabiter Bezirksverordneten Axel Vierhufe

Bei der Beleuchtung öffentlicher Straßen und Wege wird danach unterschieden, ob diese öffentliches Straßenland sind oder als Grünanlagen definiert sind, was in Tiergarten und dem Hansaviertel oft vorkommt. Nur „echte“ Straßenbeleuchtung wird dabei ersetzt, die Beleuchtung beispielsweise der Spreeuferwege und der Brückenabgänge von Lessing- und Hansabrücke demnach nicht. Auch wenn dem Bezirksamt bislang keine Unfälle bekannt sind, so läßt sich sagen, daß aufgrund von Verschmutzung und Dunkelheit das Benutzen der Brückenabgänge bei Dunkelheit große Aufmerksamkeit mehr…

Kiezpolitik/SPD Berlin Mitte

Die SPD hält, was sie verspricht: Bessere Radwege für Moabit

Fahrräder in Moabit

Fahrräder in Moabit

„Die SPD-Mitte setzt sich dafür ein, das Angebot an Fahrradstreifen, Fahrradspuren, Gemeinschaftsspuren oder Fahrradstraßen deutlich zu erweitern und aufzuwerten. (…) Die SPD-Mitte unterstützt daher den Ausbau von Radwanderwegen durch den Bezirk.“

„Jede und jeder gehört dazu – Für eine Solidarische Stadtgesellschaft in Mitte“

Kommunales Wahlprogramm der SPD-Mitte 2011-2016

Seit die Wählerinnen und Wähler der SPD Mitte bei der Wahl 2011 erneut das Vertrauen ausgesprochen haben, trägt die SPD maßgeblich Verantwortung im Bezirk Mitte. Anders als oft dargestellt, kommt nun das zur Umsetzung, was vor der Wahl versprochen wurde. Das setzt in Anbetracht der desolaten Haushaltslage des Bezirkes Mitte durchaus kreatives Verwaltungshandeln voraus, um realisierbare         mehr…