SPD Alt-Moabit.

Gemeinsam für ein lebenswertes Moabit!

Allgemein/Kiezpolitik

Bäume in der Dortmunder Straße vorerst gerettet!

Der unermüdliche Einsatz am Wochenende 6./7. Februar 2016 hat sich gelohnt! Die von der Abteilung für Stadtentwicklung (CDU) des Bezirksamtes Mitte beabsichtigte Fällung von 10 Ahornbäumen in der Dortmunder Straße in Berlin-Moabit ist vorerst abgewendet!
„Der besondere Dank dafür gebührt den vor Ort agierenden Bürgerinitiativen BI Dortmunder Straße und BI Silberahorn. Sie haben in den letzten Stunden vor der geplanten Fällung noch einmal massiv die dort wohnenden Bürgerinnen und Bürger zum Protest gegen die Maßnahmen mobilisieren können“, so Thomas Isenberg, MdA und ebenfalls Anwohner.  Die politisch Verantwortlichen im Bezirksamt sahen und sehen sich nunmehr gezwungen, dem bürgerschaftlichen Willen zu entsprechen und bieten darüber hinaus für den 15. Februar d.J. Bürgergespräche an. Ebenso hatten der Widerstand des SPD-Wahlkreisabgeordneten, Thomas Isenberg, selbst und offensichtlich auch die deutlichen Worte der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Mitte ihre Wirkung nicht verfehlt. In einem Schreiben an den verantwortlichen Bezirksstadtrat Spallek (CDU) wurde nochmals die Einhaltung und Umsetzung der BVV-Beschlüsse eingefordert.

vgl. Sie bitte auch die Zeitungsartikel der BZ v. 08.02.2016 und der Bild-Zeitung v. 09.,02.2016.

Allgemein/Kiezpolitik

Baumfällungen in der Dortmunder Straße: BVV-Beschlüsse umsetzen!

Gemeinsame Presseerklärung von
Thomas Isenberg, MdA und der SPD Alt-Moabit

Das Bezirksamt Mitte, Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung beabsichtigt in der der 6. Kalenderwoche 2016 (ab 08.02.2016) in der Dortmunder Straße in Berlin-Moabit 10 (!) Ahornbäume zu fällen. Mit großem Erstaunen und mit Empörung nehmen der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, zudem zuständiger Wahlkreisabgeordneter und Anwohner, Thomas Isenberg, sowie die vor Ort aktive SPD-Abteilung Alt-Moabit, vertreten durch ihren Vorsitzenden Dirk Kröger, diese Planungen zur Kenntnis  und weisen sie nachdrücklich zurück!

Das Vorhaben widerspricht eindeutig den Beschlüssen der Bezirksverordnetenversammlung Mitte, Drs.-Nr. 2458/IV v. 17.12.2015 und 2539/IV vom 21.01.2016. Hier ist abschließend lediglich von 5 Bäumen die Rede, die aus „fachlichen Gründen“ zur Fällung vorgesehen sind. Sie sind nachweislich als krank erkannt worden, ihre Standfestigkeit ist dadurch beeinträchtigt und auf Dauer nicht mehr gewährleistet. (s.u.a. Beschlusslage).

Wir fordern den verantwortlichen Bezirksstadtrat Carsten Spallek (CDU), den Leiter des Grünflächenamtes Mitte, Harald Büttner, sowie den leitenden Mitarbeiter, Wolfgang Leder auf, ihre Planungen unverzüglich zurückzunehmen und die Beschlüsse der BVV Mitte zu respektieren und entsprechend umzusetzen.

Eine Zuwiderhandlung stünde im krassen Widerspruch zur demokratischen Willensbildung und zum Grundsatz, politische Entscheidungen bürgernah zu gestalten, so Thomas Isenberg.  „Ich bewerte dies als einen Akt von Willkür“, so Isenberg wörtlich.

vgl.: Protestschreiben der SPD-Fraktion, BVV Mitte zu Baumfällungen Dortmunder Straße v. 06.02.2016 mit angefügter Beschlusslage

Allgemein/Kiezpolitik/SPD Berlin Mitte

Das Wahlkreisbüro nimmt Konturen an!

Es ist soweit! In der Moabiter Arminiusmarkthalle hängt nunmehr am gemeinsamen Bürgerinformationsbüro der beiden sozialdemokratischen Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses aus Tiergarten, Thomas Isenberg und Ilkin Ösizik, auf einer Fläche von ca. 30 m² das erste themenbezogene Foto mit den Porträts der beiden Parlamentarier.

Bürgerbüro in der Arminiusmarkthalle

„Wir werden“, so Thomas Isenberg, „alle vier Monate einen inhaltlichen Wechsel in der Gestaltung des Themenfotos vornehmen, auch um die Bandbreite der politischen Aufgaben zu dokumentieren, mit denen wir uns, mein Fraktionskollege Ilkin Ösizik und ich, im Interesse der Menschen tagtäglich beschäftigen.“

Kiezpolitik/SPD Berlin/SPD Berlin Mitte

Flüchtlingsunterkunft Levetzowstraße: Drama ohne Ende

Die Flüchtlingsunterkunft

Die Flüchtlingsunterkunft

Wie geht es weiter mit dem Flüchtlingswohnheim in der Levetzowstraße? Auf der Mitgliederversammlung der SPD Alt-Moabit im November erläuterten engagierte Bürgerinnen und Bürger ihre Erfolge in den Moabiter Flüchtlingswohnheimen, wiesen aber auch auf ihre erheblichen Konflikte mit dem privaten Heimbetreiber GIERSO in der Levetzowstraße hin. Dieser wurde vom für die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern fachlich zuständigen Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGESO) mit dem Betrieb des Heimes beauftragt. Mittlerweile haben die Bürgerinnen und Bürger, die sich für die Flüchtlinge engagieren wollten, Hausverbot erhalten.

Das Beispiel eines anderen Moabiter Flüchtlingswohnheimes, untergebracht im ehemaligen Vermessungsamt Alt-Moabit 82c und vom Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) betrieben, macht deutlich, was bürgerschaftliches Engagement für Flüchtlinge bewegen kann. Die Initiativen verbesserten die Ausstattung, mehr…

Kiezpolitik/SPD Berlin/SPD Berlin Mitte

In den Bundestag mit Eva Högl

Eva Högl

Eva Högl

Am 10. März veranstaltet Eva Högl ihre erste politische Tagesfahrt im Jahr 2014, zu der sie alle Interessierten sehr herzlich einlädt, mit ihr im Deutschen Bundestagüber über aktuelle Themen und ihre Arbeit zu diskutieren. Die Fahrt startet mit einer Stadtrundfahrt durch das Regierungsviertel, einem Besuch des Reichstages und der Kuppel und schließt mit einem Besuch des Innenministeriums ab. Die Fahrt ist – inklusive zwei Mahlzeiten – für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer kostenlos.

Für Rückfragen und Anmeldungen steht das Wahlkreisbüro von Eva Högl unter eva.hoegl@wk.bundestag.de oder 030-4692125 gerne zur Verfügung.

Am Abend des 19. Dezember wählte die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag ihre Führungsspitze für die 18. Wahlperiode neu. Die Bundestagsabgeordnete für Mitte, Eva Högl, wurde zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden für mehr…