SPD Alt-Moabit.

Gemeinsam für ein lebenswertes Moabit!

30. April 2018

Allgemein

Kreisdelegiertenversammlung SPD Berlin-Mitte

Ein spannendes Wochenende liegt mit dem vorletzten Wochenende im April hinter uns. Neben der Wahl von Andrea Nahles zur Parteivorsitzenden am Sonntag, fand die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Berlin-Mitte mit 130 Genossinnen und Genossen am 20. und 21. April statt.

Im Zentrum für Kunst und Urbanistik in Moabit wurden die inhaltlichen und personellen Weichen für die kommenden 2 Jahre der SPD Berlin-Mitte gestellt. Unter anderem mit der Wahl des neuen geschäftsführenden Kreisvorstands, der von Dr. Eva Högl als neue Kreisvorsitzende, Dr. Janina Zittel, Mathias Schulz und Yannik Haan als stellvertretende Kreisvorsitzende sowie Dr. Jutta Koch-Unterseher als Kassiererin und Fides Paulus als Schriftführerin besetzt wurde.

geschäftsführender Kreisvorstand SPD Berlin-Mitte

Ein besonderer Dank für sein Engagement in den letzten 6 Jahren als Kreisvorsitzender gilt Boris Velter, der nicht mehr antrat, aber auch allen anderen Genossinnen und Genossen für ihren Einsatz.

Aus unserer Abteilung Alt-Moabit wurden gewählt:

  • Thomas Isenberg, MdA zum Landesparteitagsdelegierten
  • Thomas Syberg als Abteilungsvertreter im Kreisvorstand
  • Cezara Löhnert als Beisitzerin
  • Daphne Jordahn in den Kreisvorstand für die QueerSozis Mitte
  • Hans-Jörg Horstmeier in den Kreisvorstand für die AG 60 Plus
  • Andreas Pape in die Kreisschiedskommission
  • des Weiteren wurde Michael Söffner als Kreisrevisor ernannt sowie als Landesrevisor nominiert

Neben den personellen Entscheidungen gab es auch inhaltliche Diskussionen rund um die Anträge, die unter anderem an den Landesparteitag gestellt werden. Eine Übersicht aller Anträge der SPD Mitte findet Ihr im digitalen Antragsbuch.

Kreisdelegiertenversammlung vom 20./21. April 2018

Seitens unserer Abteilung wurden 3 Anträge für den Landesparteitag der SPD gestellt, die von der Kreisdelegiertenversammlung auch angenommen wurden. Hier eine knappe Zusammenfassung:

  • „A01/I/2018 Immobilienspekulation zulasten der Mieter*innen bekämpfen – Steuerbegünstigungen bei Immobilientransaktionen durch „Share Deals“ zügig und konsequent abschaffen!“

Antrag gemeinsam mit Abteilung 2 (Alexanderplatz) und Abteilung 16 (Grünes Dreieck): gefordert wird ein entschlossener Einsatz des Senats sowie der SPD-Fraktion im AGH und aller weiteren bundesweiten SPD-Organe zur Abschaffung der steuerlichen Privilegierung von „Share Deals“ in ihrer jetzigen Form, um missbräuchliche Steuergestaltung in Verbindung mit der Grunderwerbssteuer zu beenden.

  • „A05/I/2018 Höhere Sicherheit und Senkung von Schadstoff- und Lärmbelastung: Tempo 30 auch tagsüber in der gesamten Levetzowstraße“

Um Schadstoff- und Lärmbelastung zu senken, werden die SPD Mitglieder der BVV Mitte, das Bezirksamt Mitte, sowie das AGH und der Senat von Berlin dazu aufgefordert, schnellstmöglich alle Anstrengungen zu unternehmen, um die Levetzowstraße als Tempo-30-Zone auszuweisen.

  • „A08/I/2018 Ein Zeichen für die Demokratie setzen: 9. November als gesetzlicher Feiertag in Berlin“

Aufgefordert werden alle sozialdemokratischen Mitglieder des Senats und des Abgeordnetenhauses, sich dafür einzusetzen, dass in Berlin ein neuer gesetzlicher Feiertag ab 2019 eingeführt wird. Nach Willen unserer Abteilung und der KDV wird dazu der 9. November als „Tag des Gedenkens“ vorgeschlagen.

Schlagwörter: , ,

Schreibe einen Kommentar