SPD Alt-Moabit.

Gemeinsam für ein lebenswertes Moabit!

7. Februar 2016

Allgemein/Kiezpolitik

Baumfällungen in der Dortmunder Straße: BVV-Beschlüsse umsetzen!

Gemeinsame Presseerklärung von
Thomas Isenberg, MdA und der SPD Alt-Moabit

Das Bezirksamt Mitte, Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung beabsichtigt in der der 6. Kalenderwoche 2016 (ab 08.02.2016) in der Dortmunder Straße in Berlin-Moabit 10 (!) Ahornbäume zu fällen. Mit großem Erstaunen und mit Empörung nehmen der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, zudem zuständiger Wahlkreisabgeordneter und Anwohner, Thomas Isenberg, sowie die vor Ort aktive SPD-Abteilung Alt-Moabit, vertreten durch ihren Vorsitzenden Dirk Kröger, diese Planungen zur Kenntnis  und weisen sie nachdrücklich zurück!

Das Vorhaben widerspricht eindeutig den Beschlüssen der Bezirksverordnetenversammlung Mitte, Drs.-Nr. 2458/IV v. 17.12.2015 und 2539/IV vom 21.01.2016. Hier ist abschließend lediglich von 5 Bäumen die Rede, die aus „fachlichen Gründen“ zur Fällung vorgesehen sind. Sie sind nachweislich als krank erkannt worden, ihre Standfestigkeit ist dadurch beeinträchtigt und auf Dauer nicht mehr gewährleistet. (s.u.a. Beschlusslage).

Wir fordern den verantwortlichen Bezirksstadtrat Carsten Spallek (CDU), den Leiter des Grünflächenamtes Mitte, Harald Büttner, sowie den leitenden Mitarbeiter, Wolfgang Leder auf, ihre Planungen unverzüglich zurückzunehmen und die Beschlüsse der BVV Mitte zu respektieren und entsprechend umzusetzen.

Eine Zuwiderhandlung stünde im krassen Widerspruch zur demokratischen Willensbildung und zum Grundsatz, politische Entscheidungen bürgernah zu gestalten, so Thomas Isenberg.  „Ich bewerte dies als einen Akt von Willkür“, so Isenberg wörtlich.

vgl.: Protestschreiben der SPD-Fraktion, BVV Mitte zu Baumfällungen Dortmunder Straße v. 06.02.2016 mit angefügter Beschlusslage

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