SPD Alt-Moabit.

Gemeinsam für ein lebenswertes Moabit!

10. Mai 2012

Kiezpolitik

Mehr Bürgerbeteiligung im Kleinen Tiergarten

Kleiner Tiergarten

Kleiner Tiergarten

Für den hinteren (6. und 7.) Bauabschnitt im Kleinen Tiergarten zwischen Stromstraße und Johanniskirche wird es – wie von der SPD Alt-Moabit und der Stadtteilvertretung Turmstraße gefordert – eine deutlich gründlichere Bürgerbeteiligung geben als in den zuvorliegenden Bauabschnitten. Dort hatte es stets Kritik am überhasteten Verfahren und der zu geringen Zahl der Veranstaltungen, insbesondere mit spezifischen Nutzergruppen, gegeben. Der Ablauf der folgenden Bürgerbeteiligung wird im Mai 2012 zwischen Bezirksamt, dem Planungsbüro Latz & Partner, dem Ko-Büro und der Stadtteilvertretung koordiniert.

Insgesamt konnte die Stadtteilvertretung ihre Forderungen – siehe Artikel vom 5.04. auf dieser Seite – weitestgehend durchsetzen. Es wird allerdings eine geringere Zahl von Rundgängen zu Information über die Planungen, die Geschichte und die Architektur des Kleinen Tiergartens geben.

Die Stadtteilvertretung hatte hier 4 Veranstaltungen vorgesehen, es sollen nun 2 werden. Weitere Veranstaltungen mit geringem Aufwand können noch anderweitig organisiert werden, hier werden vor allem Stadtteilvertretung und Heimatverein aktiv werden.Anders als von der Stadtteilvertretung gefordert, wird es auch kein weiteres ornithologisches Gutachten mehr geben.

Die Beteiligung von Migranten und anderen Nutzergruppen des Parks wird vom Bezirksamt an den Moabiter Ratschlag vergeben. Die Detailfragen werden noch im Mai geklärt. Das Geschäftsstraßenmanagement Turmstraße wird eine Erhebung konzipieren, die die Interessen von Gewerbetreibenden und Mitarbeitern erfassen soll.

Anders als in der Vergangenheit, stehen die nun vorliegenden Planungen nicht unter einem Finanzierungsvorbehalt. Es wird nicht mehr heißen, mehr Bürgerbeteiligung könne nicht finanziert werden, da der Planungsetat ausgeschöpft sei. Grundsätzlich sind die Kosten für die Bürgerteiligung unabhängig von der Haushaltssituation des Bezirks Mitte, stattdessen greifen die Mittel aus der Städtebauförderung „Aktives Zentrum“.

Die Vorstellungen von SPD Alt-Moabit und Stadtteilvertretung Turmstraße sind fast vollständig umgesetzt worden. Es sei allerdings vor zuviel Optimismus gewarnt, denn die Möglichkeit zum Austausch über die Planungen bedeutet keineswegs eine Einigkeit aller Beteiligten über die Planungen.

Zeitgleich zu diesen Information wurde auch die Kleine Anfrage der SPD-Fraktion in der BVV Mitte zum selben Thema vom Baustadtrat beantwortet.

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