SPD Alt-Moabit.

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19. Dezember 2011

Kiezpolitik

Ein Runder Tisch, aber keine runde Sache

Grünplanung Kleiner Tiergarten Büro Latz & Partner

Nachdem ursprünglich davon Abstand genommen wurde, bei den Umgestaltungen im 2. Bauabschnitt des Kleinen Tiergartens zwischen Thusnelda-Allee und Stromstraße ein gesondertes Bürgerbeteiligungsverfahren außerhalb der Stadtteilvertretung Turmstraße durchzuführen, fanden nun auf Initiative der SPD-Fraktion in der BVV Gespräche mit dem Ziel statt, die unterschiedlichen Positionen insbesondere beim Thema Baumfällungen deutlicher herauszuarbeiten.

Das Ergebnis soll demnach ein sogenannter „Runder Tisch“ sein, der alle Interessengruppen zusammenbringt und ihnen die Gelegenheit bietet, die jeweiligen Meinungen vorzutragen.

Sascha Schug (SPD)

Dazu der stadtentwicklungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sascha Schug: „Wir bekennen uns eindeutig zu einem intensiven Bürgerbeteiligungsverfahren bei den weiteren Planungen zum Kleinen Tiergarten. Daher freuen wir uns, dass der gemeinsam mit der CDU eingebrachte Antrag  Zustimmung aus allen Fraktionen bekommen hat und mit breiter Mehrheit angenommen wurde. Wir erwarten nun vom Bezirksamt eine zügige Umstzung des Antrags.“

Mit der Einrichtung dieses Gremiums sind weder Einflußnahme auf die Planungen noch eine Verpflichtung für das Bezirksamt, die Ergebnisse auch umzusetzen, verbunden – es sei denn, es kann ein Einvernehmen zwischen Bezirksamt, Planern und Interessengruppen erzielt werden.

Für die SPD Alt-Moabit wäre ein Moderationsverfahren der richtige Weg gewesen, bei dem ein Moderator nach Anhörung aller Beteiligten einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen erarbeitet. So wäre es eher möglich, die Planungen im Sinne der Kritiker zumindest geringfügig zu verändern als es bei einem unverbindlichen „Runden Tisch“ ohne Zielvorgabe der Fall sein wird.

Auch die SPD-Fraktion in der BVV hätte ein Moderationsverfahren mehrheitlich unterstützt, dieses war jedoch aufgrund der dort bestehenden Mehrheitsverhältnisse nicht durchsetzbar.

Gerade jenen, die das nun Erreichte kritisieren, sei gesagt, daß auch andere Ergebnisse hätten erzielt werden können. Wir erinnern uns: Es waren die Grünen, die nicht davon abrückten, als zweitstärkste Fraktion in der BVV ihre Kandidatin Andrea Fischer zur Bezirksbürgermeisterin wählen zu lassen. Ohne diese völlig abwegige Forderung hätten ohne weiteres auch andere Mehrheiten in der BVV gebildet werden können.

Als SPD Alt-Moabit erkennen wir die Bemühungen der SPD-Fraktion in der BVV für mehr Bürgerbeteilung an, halten aber den Nutzen, den ein „Runder Tisch“ bringt, für begrenzt. Mehr war derzeit nicht zu erreichen, was selbst die Grünen erkannt haben, die diesem Verfahren zustimmten.

(Abbildung Grünplanung: Büro Latz und Partner)

 

 

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