SPD Alt-Moabit.

Gemeinsam für ein lebenswertes Moabit!

Allgemein

Europawahl und SPD Wahlkampf in Berlin

 

Europawahl 2019: unsere Abteilung im Wahlkampf, Programm, Kandidatinnen & Termine

 

Europawahl 2019

 

Mit dem Anbringen der Plakate zur Europawahl 2019 ist auch unsere Abteilung in die heiße Phase des Wahlkampfs bis zum Wahltag am 26. Mai eingetreten. Bei der Wahl, die EU-weit vom 23. Mai bis zum 26. Mai durchgeführt wird, wählen die Bürger*innen zum neunten Mal das Europäische Parlament. Deutschland entsendet 96 Abgeordnete in das Parlament, die per Verhältniswahlsystem gewählt werden. (Detailierte Informationen zur Europawahl 2019 könnt Ihr auch auf der Homepage des Bundeswahlleiters nachlesen.)

Übrigens: auch als Berliner*in mit EU-Pass, aber ohne deutsche Staatsbürgerschaft, könnt Ihr in Deutschland an der Europawahl teilnehmen. Wie das geht, darüber informiert die SPD Berlin auf ihrer Europawahl-Seite:

  • 1. zuständiges Bezirkswahlamt heraussuchen
  • 2. Formular ausfüllen und unterschreiben
  • 3. bis zum 05. Mai beim Bezirkswahlamt abgeben oder einschicken
  • 4. am 26. Mai wählen gehen

Kennt Ihr jemanden, auf den das zutrifft, sagt es doch weiter, denn jede Stimme zählt!🇪🇺

SPD Programm zur Europawahl

SPD Plakat Europawahl

SPD Plakat Europawahl

Die SPD tritt zur Europawahl mit einem klar proeuropäischen Wahlprogramm an, das sich an den Menschen orientiert. Die europäische Idee bedeutet Fortschritt für Freiheit, Demokratie, Menschenrechte sowie wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit und hat Europa auf allen Ebenen vorangebracht.

Damit dieser Weg von Frieden und Freiheit weiter gegangen werden kann, setzt die SPD sich für ein starkes Europa ein, das sich in einer Welt mit Weltmächten wie den USA, Russland und China behaupten und für seine Werte eintreten kann. Wofür die SPD steht und wofür ihre Kandidat*innen arbeiten, fasst die SPD Berlin im Kurzwahlprogramm zusammen. Die Ziele sind:

  • Ein Europa der guten Arbeit
  • Ein Europa der Steuergerechtigkeit
  • Ein Europa des Umweltschutzes
  • Ein Europa der guten Mobilität
  • Ein Europa der Digitalisierung
  • Ein Europa des Friedens
  • Ein Europa der Gleichstellung und des Schutzes
  • Ein Europa des Daten- und Verbraucherschutzes

Das komplette beschlossene SPD-Wahlprogramm, auch in einfacher und leichter Sprache, findet sich auf der Homepage „Unser Europaprogramm“ der SPD, zum herunterladen und nachlesen.

SPD Spitzenkandidatinnen und -kandidaten

Alle Kandidat*innen der SPD, die sich für das Europäische Parlament bewerben, findet ihr auf der Wahlliste der SPD wieder, die eine sogenannte „geschlossene Liste“ darstellt. „Geschlossen“ bedeutet in diesem Fall, dass sie nicht verändert werden kann und gemäß dem Wahlergebnis der Reihe nach ins Europäische Parlament entsandt werden. Daher zählt jede Stimme!

Statement Gaby Bischoff

Statement Gaby Bischoff

Neben der Spitzenkandidatin der SPD Katarina Barley, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, ist auf Listenplatz 9 Gaby Bischoff zu finden, die die gewählte Spitzenkandidatin der SPD Berlin ist.

Gaby Bischoff ist eine leidenschaftliche Europäerin, Gewerkschafterin und Feministin, die sich für Solidarität, starke Grundrechte, demokratische Reformen und mehr Mitbestimmung einsetzt.

Wer mehr über unsere Kandidatin erfahren möchte, die sich bereits überzeugend im Februar im Rathaus Tiergarten vorgestellt hat, kann sie in den nächsten Wochen bei vielen Terminen vor Ort in Berlin kennenlernen. Darüber hinaus bietet Gaby Bischoff auch einen ausführlichen Einblick in ihre Ziele und ihr Engagement auf ihrer Homepage sowie in den sozialen Medien:

 

SPD Termine in Berlin zur Europawahl

Auch unsere Abteilung macht sich für Europa und die Ziele der SPD stark. Wir möchten die Wahlbeteiligung bei Jung und Alt stärken, um den Einfluss der Bürger*innen geltend zu machen und ein demokratisches Zeichen gegen national-konservative Blockaden und Egoismen zu setzen. We❤Europe ist nicht nur ein Slogan sondern ein Anliegen, für das auch wir uns mit Herzblut einsetzen.

 

Zu folgenden Terminen informieren wir in Berlin-Moabit und sind als Ansprechpartner zur Europawahl vor Ort:

  • Infostände im Kiez: am 04.05., 18.05., 24.05. und 25.05.
  • Frühverteilung am U-Bahnhof Turmstraße: 29.04., 06.05., 08.05., 13.05. und 20.05.

 

Weitere Termine, an denen Ihr die Möglichkeit habt, die Kandidat*innen zur Europawahl in Berlin-Mitte kennenzulernen:

  • 06.05. Kundgebung zur Europawahl am Breitscheidplatz mit unter anderem Katarina Barley, Udo Bullmann, Gaby Bischoff, Michael Müller und Hubertus Heil
  • 10.05. Bezirkstag Mitte mit Gaby Bischoff sowie einem Infostand unserer Abteilung ab 13:30 Uhr am Hansaplatz
  • 20.05. Diskussion „Braucht ein soziales Europa eine europäische Arbeitslosenversicherung“ mit Almut Möller und Gaby Bischoff in der Urania Berlin e.V.

 

Außerdem finden im Mai weitere Informationsveranstaltungen und Demonstrationen statt, an denen die SPD Berlin engagiert ist:

  • 01.05. Demo zum 1. Mai „Europa. Jetzt aber richtig!
  • 11.05. Europafest von 11:00 bis 19:00 Uhr am Steinplatz an der Hardenbergstraße
  • 19.05. Demonstration „Deine Stimme gegen Nationalismus – Ein Europa für alle“

Details zu den Terminen sowie weitere Veranstaltungen außerhalb von Berlin-Mitte findet Ihr auch auf der Terminseite der SPD Berlin.

 

Mit solidarischen Grüßen

We❤Europe

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Eine Jubilar, Russlandpolitik, Tierschutz und mehr – ein Rückblick auf die vergangenen Wochen

Europawahl, Berlin-Mitte und Moabit: unsere Abteilung im Februar und März

 

Neben dem gestarteten Europawahlkampf, für den die SPD seit dem Parteikonvent vom Wochenende ein beschlossenes Europawahlprogramm sowie einen sehenswerten und tollen Wahlkampfspot präsentiert, beschäftigen wir uns mit weiteren internationalen, landesweiten und natürlich lokalen Themen, die immer wieder Teil unseres Engagements sind. Wir werfen einen kleinen Blick auf die vergangenen Wochen und wie die Abteilung SPD Alt-Moabit ins Jahr gestartet ist.

Infostand vom 02. März 2019 mit Almut Möller

Infostand 02.03.

Bei unserem letzten Infostand, der Anfang März an der Ottostraße, Ecke Turmstraße statt fand, besuchte uns unsere Abteilungsgenossin Almut Möller, die Leiterin des Berliner Büros des European Council on Foreign Relations ist. Sie kam so ins Gespräch mit interessierten Bürger*innen aus Moabit und Umgebung über Europa und den Wahlkampf.

Zwar war das nicht unser Auftakt im Kiez in den Europawahlkampf, denn erst am 06. Februar besuchte uns Gaby Bischoff im Rathaus Tiergarten, trotzdem verteilten wir erstmals die aktuellen Europawahlkampfmaterialien, zu denen nicht nur informative Flyer und Wahlprogramme, sondern auch nette Mitbringsel gehören.

Unser nächster Infostand findet übrigens am 06. April, eine Woche nach dem SPD-Landesparteitag statt. Wer mehr über Almut Möller erfahren möchte, kann dies auf ihrer Homepage tun und/oder ihr bei Twitter folgen.

 

Abteilungssitzung vom 28. Februar: ein Jubilar und das Thema Russland

Bei der vergangenen Abteilungssitzung vom 28. Februar konnten wir nicht nur ein weiteres Neumitglied begrüßen, wir durften unserem engagierten Genossen und Mitglied im Abgeordnetenhaus, Thomas Isenberg, zu seinem 25. Parteijubiläum gratulieren. Auch hier möchten wir uns der Laudatio von unserem Abteilungsvorsitzenden anschließen und Thomas noch einmal sehr herzlich beglückwünschen und für seinen Einsatz und Engagement danken!

Thomas hat es als einer von wenigen geschafft, auch in widrigen Zeiten für die SPD, sein Mandat in Berlin-Mitte zu verteidigen. Als, unter anderem, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im AGH veranstaltet er nicht nur eine Reihe gut besuchter gesundheitspolitischer Dialoge, sondern tritt auch regelmäßig in seinem Bürgerbüro am Hansaplatz und an unseren Infoständen in Kontakt mit Bürgerinnen und Bürgern, um sich für Moabit und für eine Gesundheitspolitik, die sich an Menschen und Problemen orientiert, einzusetzen.

Jubilar Thomas Isenberg

 

Karsten Voigt zur Russlandpolitik und weitere Themen

Außerdem besuchte uns Karsten Voigt bei der Abteilungssitzung, der mit uns in schöner jährlicher Tradition internationale Themen erörtert. Karsten Voigt war zwischen 1976 und 1998 Mitglied des Deutschen Bundestags und unter anderem von 1999 bis 2010 Koordinator der Bundesregierung für deutsch-amerikanische Zusammenarbeit.

Karsten Voigt zur Russlandpolitik

Seine Vorträge und Diskussionsbeiträge sind daher nicht nur sehr gut recherchiert, sondern immer auf der Höhe der Zeit und ein fundierter Blick über den Tellerrand für unsere Abteilungs-Genoss*innen. Karsten skizzierte wie „Voraussetzungen für eine zeitgemäße sozialdemokratische Entspannungspolitik“ gegenüber Russland aussehen könnten und machte deutlich, dass die SPD sich wieder verstärkt mit der „Russlandfrage“ auseinandersetzen sollte.

Er umriss die Ziele Russlands und bewertete diese im historischen Kontext sowie in Verbindung mit den Visegrád-Staaten und dem Baltikum. Auch stellte er klar, dass völkerrechtswidrige Handlungen wie in der Krim nicht zu akzeptieren sind und Sanktionen folgerichtig seien.

Weitere Themen an dem Abend waren unter anderem:

  • Veranstaltungen und Material zum Europawahlkampf, mit Terminen im Mai sowie der Plakataufhängung Anfang April (Hilfe gern gesehen, einfach Thomas Syberg kontaktieren)
  • Berichte zur KDV
  • Berichte aus der BVV Mitte: beispielsweise zum geplanten Weltkulturerbe Hansaviertel sowie den Themenbahnhöfen Hansaplatz; zu den Schulneubauten in Berlin-Mitte; zur Pflege der Grünflächen; zum Thema Parkraumbewirtschaftung und Parkmanagement in Moabit sowie zur Gotzkowskystraße 33 und dem geplanten Vorkaufsrecht

Unabhängig von der Abteilungssitzung, aber noch am selben Tag, besuchten übrigens unsere Genoss*innen Olga Schesler, Thomas Isenberg sowie Thomas Syberg noch den Mädchen-Kultur-Treff Dünja in der Jagowstraße, der ein sicherer Ort für Mädchen und junge Frauen aus verschiedenen Kulturen darstellt und Hilfestellungen bei Themen wie Hausaufgaben, Ausbildung, Arbeit und anderen Problemen anbietet. Dort sprachen sie mit vielen jungen Frauen und Mädchen über Politik, und tauschten Meinungen und Perspektiven aus.

 

Abteilungssitzung vom 31. Januar und KDV vom 23. Februar: Antragsarbeit

Am 23. Februar war Kreisdelegiertenversammlung der SPD Berlin-Mitte, welche sich dieses Mal thematisch vor allem mit dem Schwerpunkt „Arbeit der Zukunft“ beschäftigt hat, aber auch über eine ganze Reihe weiterer Anträge entschied. (KDV kurz & knapp erklärt: bei der KDV Berlin-Mitte kommen etwa 130 Delegierte zusammen, die Anträge aus 16 Abteilungen besprechen und beschließen. Diese werden, sofern sie beschlossen werden, somit Standpunkt der SPD Berlin-Mitte, die diese wiederum auf dem SPD Landesparteitag vertritt. Werden diese auch dort eine Mehrheit, setzt sich ebenfalls die SPD Berlin dafür ein und trägt sie ebenfalls in die politischen Entscheidungsprozesse im Bund.)

Aus unserer Abteilung nahmen 9 Delegierte an der KDV teil, unter anderem sprachen Thomas Isenberg zum Thema Frauenquote sowie unsere Genossin Felicitas zu ihrem initiierten Antrag „Tierschutz First“, der auch angenommen wurde.

KDV Mitte Februar 2019

 

So schnell wird aus einem Antrag eine Position des Kreisverbands

Im Vorfeld der Kreisdelegiertenversammlung besprachen wir am 31. Januar, neben weiteren Themen, die KDV und erörterten zwei Anträge von unseren Genoss*innen sowie den Leitantrag der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA):

  • Antrag zum „berlinpass“: Ziel des Antrags sind Verbesserungen für die Empfänger*innen, um ihn zugänglicher zu gestalten und mehr Menschen zukommen zu lassen. Diskutiert wurde der aktuelle Rückgang der Empfänger-Anzahl, die Option der Online-Beantragung sowie eine Erweiterung des Berechtigtenkreises. Einstimmig fand der Antrag positiven Anklang, wird aber noch überarbeitet, so dass er voraussichtlich in den nächsten Monaten von uns eingebracht wird.
  • Antrag „Tierschutz first“ zum Kastenstand bei Schweinen: Ziel des Antrags ist es, Größenvorgaben sowie Zeitrahmen der Vorgaben bei Sauen zu verschärfen und so am Tierwohl zu orientieren. Fundiert stellte unsere Genossin Felicitas Hoster Beweggründe, gesetzliche Rahmenbedingungen sowie eine detaillierte Lösung für den vorgelegten Antrag vor. Nach einer engagierten Diskussion wurde der Antrag von uns einstimmig angenommen und im Februar in die KDV eingebracht, wo er von den Delegierten der SPD Berlin-Mitte ebenfalls angenommen wurde. Keine vier Wochen, nachdem wir ihn in der Abteilung erörterten.
  • Außerdem stellte unser Genosse Ronald Blanke den Leitantrag der AfA zum Thema „Arbeit der Zukunft“ vor: Ziele des Antrags sind Verbesserungen bei der Mitbestimmung, Tarifbindung, Entlohnung, bei der Weiterbildung sowie der Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu erreichen. Kritisch wurde der Antrag bei uns diskutiert, denn unserer Meinung nach, sollte er nicht nur „gut klingen“ sondern auch konkrete Ziele und Ideen liefern. Auch fehlten unserer Meinung nach viele wichtige Punkte, beispielsweise die Telearbeit. Am Ende der Diskussion stimmten wir für eine Änderung des Antrags, die von der AfA auch angenommen wurde.

Des Weiteren sprachen wir an dem Abend noch ausführlich über Themen aus der Bezirksverordnetenversammlung Mitte (BVV), aus der uns Michael Kuhl sowie Sonja Kreitmaier berichteten. Thema in der BVV, die man übrigens regelmäßig per Video, aber auch vor Ort, verfolgen kann, waren unter anderem ein Missbilligungsantrag gegen Bezirksstadträtin Weißler (Bündnis90/Die Grünen) wegen unzureichender Auskünfte sowie die von uns gewünschte Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h in der Levetzowstraße. Außerdem der geplante Umbau der Turmstraße 75 sowie Modellversuche für öffentliche Luftpumpen und Lastenfahrräder, für sich die SPD-Fraktion in Mitte stark macht.

Wer mehr über die Arbeit der SPD Fraktion in der BVV Mitte informieren möchte, kann übrigens die Homepage besuchen sowie dem Twitter-Account der Fraktion folgen, wo aktuelle Informationen und Standpunkte geteilt werden. Einen Einblick in die BVV werden wir zukünftig versuchen zu geben.

Mit solidarischen Grüßen

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Interesse für unser Engagement und unsere Arbeit in Moabit und in Berlin geweckt? Schreiben Sie uns doch eine Mail und besuchen sie uns an unserem Infostand, zum Beispiel am 06.04., oder bei unserer Mitgliederversammlung!

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Neujahrsbrunch im Alverdes

SPD Alt-Moabit: traditioneller Neujahrsbrunch an neuem Ort

Am 20. Januar traf sich unsere Abteilung, SPD Alt-Moabit, zu ihrem traditionellen Neujahrsbrunch. 50 Genossinnen und Genossen aus der Abteilung blickten mit ihren Gästen auf das vergangene Jahr zurück und wagten einen Ausblick auf die kommenden Monate, die vor allem durch die Europawahl im Mai geprägt sein werden.

Zu Gast waren neben unserer Bundestagsabgeordneten für Mitte, Eva Högl, unter anderem mit Sonja Kreitmaier und Andreas Hauptenbuchner auch zwei Mitglieder der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Mitte. Ebenfalls der ehemalige Kreisvorsitzende Boris Velter war mit dabei. 

Eva Högl mit Begrüßung

Zu Beginn gedachten wir der Genossin Jutta Butschkau, die im vergangenen Jahr im Alter von 93 Jahren verstorben war. Jutta Butschkau war über viele Jahrzehnte in der Abteilung aktiv und hat sich zeitlebens für die Belange im Kiez eingesetzt.

Ebenfalls traditionell wurden viele Neumitglieder und Zugezogene begrüßt, sowie Heiko Hantschke für vierzig Jahre Mitgliedschaft in der SPD und seinen unermüdlichen Einsatz für die Abteilung geehrt. 

Da das Probierma(h)l im Westfälischen Viertel leider 2018 schließen musste, so dass der traditionelle Brunch erstmals im renovierten „Restaurant Alverdes“ im Kleinen Tiergarten an der Stromstraße stattfand.

gesellige Abteilung

Brigitte Nake-Mann nutzte die Chance und wies die Mitglieder und Gäste auf die Entwicklung dieser Lokalität hin:

„Woher kommt der Name „Alverdes“ für das Restaurant? Wer oder was ist „Alverdes“? Das wussten die wenigsten unter den Neujahrsgästen. Dabei hängt ein großen Porträtfoto von Willy (Wilhelm) Alverdes im neu gestalteten Gastraum, zusammen mit Beispielen und Details seiner Planungen für den Kleinen Tiergarten: Wasserbecken, Blumenbeete, Fontänen, Regenschutz, Rollerbahn und Gartenhöfe.

Willy Alverdes, geb. 1896, war ab 1950 Gartenamtsleiter im damaligen Berliner Bezirk Tiergarten. Der studierte Gartenarchitekt plante den Wiederaufbau des kriegszerstörten und nachkriegsgeschädigten Großen Tiergartens, den Fritz-Schloss-Park auf Trümmerschutt und den Carl-von-Ossietzky-Park auf einem ehemaligen Villengrundstück. Bei allen seinen Planungen hatte er die Erholungs- und Bildungsbedürfnisse der Stadtbewohner im Blick. Im dicht bevölkerten Moabit sollte der Kleine Tiergarten den Anwohnern eine „grüne Wohnstube“ bieten, mit Blick auf Blumen, Wasserspiele und Rasenflächen – so wie Bewohner anderer Stadtviertel ihren privaten Garten genießen können. Auch das „Park Café“ gehörte zur Planungskonzeption von Willy Alverdes, Parkbesucher sollten auch einkehren können.

kleiner Tiergarten am Restaurant Alverdes

Das Gebäude steht zusammen mit dem Kleinen Tiergarten seit 2010 unter Gartendenkmalschutz. Der Pächter des „Park Cafés“, Herr Avni Dogan, musste lange kämpfen, bis er vom Grünflächenamt und Bezirk (vermutlich war auch der Senat beteiligt), die Genehmigung zur Vergrößerung seiner Küche und des Gastraumes bekam. Dabei hatte er von Anfang an angeboten, mit der Erweiterung eine Toilette für Parkbesucher bauen zu lassen und zu pflegen, die vom Park her, ohne Nutzung der Gasträume, zu erreichen ist. Seit Juli 2018 ist das erweiterte Gebäude und die Parkterrasse für Gäste endlich eröffnet.

Wer sich für den Einsatz von Anwohnern und weiteren MoabiterInnen für die Qualitäten des Kleinen Tiergartens im Prozess der Umgestaltung mit Bundes-und Landesmitteln interessiert (2010 – 2018) , wird u.a. hier fündig:

(B. Nake-Mann, 20.01.2019)

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Weitere Informationen: