SPD Alt-Moabit.

Gemeinsam für ein lebenswertes Moabit!

Allgemein

Mietendeckel, Milieuschutz, Pflege, Ampeln und Europawahl – ein Rückblick

 

Bevor wir uns am Donnerstag nach der Sommerpause zu unserer nächsten Mitgliederversammlung treffen, wollen wir einen kleinen Rückblick auf die letzten Monate, vor allem April und Mai, werfen.

Wohnen in Moabit: Mietendeckel und Milieuschutz bei der Mitgliederversammlung am 04. April

Unter anderem über den Mietendeckel sprachen wir bei der Mitgliederversammlung im April, über die wir auf Facebook berichteten, bei der uns Kilian Wegner, einer der Initiatoren, besuchte und das Instrument vorstellte. Nachfragen und Skepsis zu Durchführung konnten von Kilian schlüssig beantwortet und Details zur Stichtagsregelung und zum Umfang erörtert werden. Der Mietendeckel, über den auch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen informiert, ist für die SPD-Berlin nur ein Werkzeug im Dreiklang:

  • Bauen
  • Kaufen
  • Deckeln
Mietendeckel Diskussion

Kilian Wegner bei der Diskussion zum Mietendeckel

Darüber hinaus sprachen wir auch ausführlich mit Mieter*innen aus der Jagowstraße 35, die uns besuchten und von ihrer unsicheren Wohnungssituation berichteten. Aufgrund eines Hauskaufs und fortgeschrittener Situation, bei der rechtliche Möglichkeiten für die Mieter*innen bereits ausgeschöpft wurden, sehen sich viele Menschen der Verdrängung ausgesetzt. Trotzdem versprachen Kilian Wegner, Eva Högl und Thomas Isenberg sich der Sache anzunehmen und mit einem Brief an den Vermieter zu appellieren, um auch abseits der politischen Gesetzgebung etwas zu unternehmen.

 

Ampeln und ambulante Pflege: Mitgliederversammlung vom 23. Mai

Zwei gänzlich andere Themen beschäftigten uns, neben dem Europawahlkampf, im Mai:

  • die Straßensituation am U-Bahnhof Turmstraße an der Alt-Moabit
  • ein Antrag zur „Gleichstellung von ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen“
Bahnhof U-Turmstraße Moabit

U-Bahnhof Turmstraße

Die Diskussion um die Straßensituation am U-Bahnhof Turmstraße, an der regelmäßig zu beobachten ist, wie Personen die Straße überqueren, ohne dass sie die Ampeln einige Meter entfernt nutzen, ist tatsächlich eine anhaltende Diskussion. Unter anderem fordert die SPD Moabit-Nord im diesem Zusammenhang eine Ampel, die an der Stelle über die Alt-Moabit führen soll. Aufgrund der geplanten mittelfristigen Umstrukturierungen des Verkehrs, insbesondere auch wegen der kommenden Straßenbahn, die bis 2023 von der Invalidenstraße bis zur Turmstraße am Kleinen Tiergarten verlängert werden soll (Informationen beim SenUVK), verzögern sich Entscheidungen dahingehend aber. So dass die Debatte, bei der auch wir uns für Verbesserungen der Verkehrssituation einsetzen, wohl noch weiter kontrovers diskutiert werden wird.

Das zweite, sehr brisante Thema an dem Abend drehte sich um Pflege und Vergütung. Dazu haben wir einen Antrag der AG60 plus Mitte sowie der 9. Abteilung Panke-Kietz besprochen, der die Gleichstellung von ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen vorsieht. Mit der aktuellen Gesetzeslage stehen in bestimmten Fällen, wenn Patienten während der Bearbeitung des Antrags versterben, ambulante Pflegedienste schlechter bei der Kostenübernahme da als stationäre Einrichtungen. Mit dem Antrag, der unter anderem die Unterstützung der AWO Berlin-Mitte hat, soll die SPD im Land und Bund dazu aufgefordert werden, diese Ungleichbehandlung auszuräumen.

 

Europawahlkampf im Mai

Natürlich prägten den Mai viele Termine rund um den Europawahlkampf, den wir mit zahlreichen Infoständen, Plakaten und Verteil-Aktionen, parallel begleitet von einer erhöhten Social-Media-Präsenz, gestalteten. Angefangen beim Plakatieren, über die Flyer-Verteilungen bis hin zum Bezirkstag und abendlichen Infostand beteiligten sich, zusammen mit unserer Kandidatin Gaby Bischoff, über ein Dutzend engagierter Genoss*innen unserer Abteilung. Denen wir auch an dieser Stelle noch einmal herzlichst danken wollen.❤

Trotz sehr positivem Feedback bei Infoständen, einer sehr engagierten und überzeugenden Kandidatin und, im Verhältnis zu anderen SPD-Abteilungen, starker Resonanz auf Facebook und Twitter, konnten auch wir die bundesweiten Verluste nicht kompensieren, so dass die Niederlage auch uns schmerzt.

Positives können wir aber daraus ziehen, dass wir mit 17,4% im Wahlbezirk 3D (Hansaviertel, Tiergarten, Moabit Mitte) an zweiter Stelle vor der CDU gelandet sind (Quelle: Morgenpost). Auch konnten wir stärker abschneiden im Vergleich zu den Wahlergebnissen der SPD in Berlin-Mitte (13,4%), in Berlin (14%) und im Bund (15,8%). Ein zumindest in Teilen spürbares und positives Ergebnis unserer Präsenz vor Ort und im Netz.

Europawahlkampf SPD mit Gaby Bischoff & Thomas Isenberg

Bild vom Bezirkstag mit Gaby Bischoff und Thomas Isenberg

Mit solidarischen Grüßen

Marco Süßenbach

Internetbeauftragter

Allgemein

In tiefer Trauer nehmen wir Abschied

Schmerzlichst bedauern wir den Verlust zweier langjähriger Genoss*innen, die in den letzten Wochen leider viel zu früh von uns gegangen sind: Brigitte Sonnenschein, die am 15. Juli im Alter von 71 Jahren von uns gegangen ist sowie Michael Söffner, der im Alter von 61 Jahren am 31. Juli geschieden ist.

Dirk Kröger hat für Brigitte und Michael einige Worte verfasst, um sie in stillem Gedenken zu würdigen und an ihr Wirken zu erinnern:

„Liebe Genossinnen und Genossen,

leider müssen wir Euch eine sehr traurige Nachricht übermitteln.

Über den Mitgliederservice des Berliner SPD-Landesverbandes haben wir erfahren, dass unsere sehr verehrte Genossin Brigitte Sonnenschein am Montag, 15. Juli 2019 nach langer mit großer Tapferkeit ertragener Krankheit im Alter von 71 Jahren in Berlin, im Jüdischen Krankenhaus gestorben ist.

Unser tiefempfundenes Mitgefühl gilt ihrer Familie in Lennestadt und ihren vielen Freundinnen und Freunden.

Brigitte SonnenscheinAls Mitglied unserer Partei vom früheren Regierenden Bürgermeister Berlins Walter Momper geworben, ist Brigitte 28 Jahre eine sehr engagierte politisch überaus interessierte und treue Genossin gewesen.

Vor sieben Jahren stieß Brigitte durch ihren Umzug von Lichterfelde nach Moabit zur SPD Alt-Moabit. Bis zu ihrem Tod war sie fünf Jahre als Beisitzerin Mitglied des Abteilungsvorstandes und vertrat unsere Abteilung als Delegierte bei Kreisdelegiertenversammlungen. Ließ ihre bereits seit längerer Zeit angeschlagene Gesundheit es zu, war sie immer bereit in unserer Abteilung aktiv mitzutun, Eva Högl und Thomas Isenberg bei deren Wahlkämpfen zu unterstützen.

Auch außerhalb der Partei hat sich Brigitte sozial- und kommunalpolitisch engagiert. Vier Jahre war Brigitte als Quartiersrätin in Moabit West aktiv. Im Mittelpunkt ihres Engagements bei der Betreuung der Flüchtlinge in den Moabiter Flüchtlingsunterkünften standen die vielen Kinder, denen sie ihre Aufmerksamkeit schenkte und mit manchen Aufmerksamkeiten beschenkte. Brigittes große Leidenschaft galt der Kultur in allen ihren unterschiedlichen Facetten. Viele Jahre war sie natürlich Mitglied im Kunstverein Tiergarten. Immer wieder erfüllte es sie mit ein wenig Stolz, gemeinsam mit dem deutschen Dichterfürsten Johann Wolfgang von Goethe am 28. August Geburtstag zu haben. Im Mittelpunkt des Interesses stand besonders die bildende Kunst.

Mit Erfolg studierte Brigitte an der Freien Universität Berlin das Fach Kunsterziehung auf Lehramt. Einige Jahre auch als Lehrerin tätig, wirkte sie im weiteren Verlauf ihres Berufslebens vor allem als sehr versierte, überaus fachkundig agierende Galeristin und Kulturmanagerin. An der Realisierung zahlreicher Ausstellungen im In- und Ausland war sie beteiligt und darüber hinaus als Kuratorin verantwortlich für die Gestaltung entsprechender Kunstbände. Mit besonderer Freude erinnerte sie sich immer wieder gerne an die Durchführung von Kunstausstellungen in der Zeit der politischen Wende in der DDR und im lettischen Riga.

Bei einer dieser Gelegenheiten lernte Brigitte auch den damaligen Regierenden Bürgermeister von Berlin Walter Momper und dessen Ehefrau Anne kennen. Mit ihnen war sie bis zuletzt in inniger Freundschaft sehr verbunden. Sehr gute Kontakte hatte sie auch nach London, wo sie ebenfalls eine Zeit lang beruflich tätig war. Daraus entwickelte sich auch die Bekanntschaft zur britischen Poplegende David Bowie, dem sie bei der Findung seiner Wohnung in der Schöneberger Hauptstraße behilflich war.

Brigitte war mit ihrer liebevoll direkten Art gepaart mit rauer Herzlichkeit auch menschlich eine sehr große Bereicherung für uns und unsere Abteilung.

Ihr Tod ist für uns ein sehr schmerzlicher Verlust, und wir vermissen sie sehr!

Im Angesicht dessen verneigen wir uns vor Brigitte Sonnenschein in großer Dankbarkeit für ihr fast drei Jahrzehnte langes vorbildliches Wirken in unserer Partei.

Die SPD-Abteilung „Alt-Moabit“ wird Brigitte stets ein ehrendes Andenken bewahren!

Abschließend teilen wir Euch mit, dass wir auch in Eurem Namen Brigittes Familie schriftlich kondolieren werden.

Unser Abteilungsgenosse Klaus Ronald Heinze-Schlumpf hatte als ihr Nachbar einen besonders engen Kontakt zu Brigitte. Auch als sie gezwungen war, die letzten knapp zwei Monate ihres Lebens im Krankenhaus zu liegen, hat Ronald sich intensiv um sie gekümmert. Durch ihn habe ich erfahren, dass Brigitte ihre letzte Ruhestätte in ihrem Geburtsort Lennestadt finden wird. Die Urnenbeisetzung fand am Freitag, 9. August 2019 statt.

Immer wieder hat Brigitte Sonnenschein, die so viel Gereiste, auch international aktiv Tätige und sehr gut Vernetze mit großer Liebe und Zuneigung von ihrer sauerländischen Heimat gesprochen.“

 

„Liebe Genossinnen und Genossen,

leider müssen wir Euch noch eine weitere eine sehr traurige Nachricht übermitteln.

Am Mittwoch 31. Juli 2019 ist unser sehr verehrter Genosse Michael Söffner, nach langer Krankheit verbunden mit zahlreichen Krankenhausaufenthalten in den letzten Jahren, im Alter von knapp 61 Jahren in der Berliner Charité gestorben.

Unser tiefempfundenes Mitgefühl gilt allen, die ihm familiär nahe standen, innerhalb und außerhalb der SPD und der AWO in Freundschaft verbunden waren.

Michael SöffnerIm August 1958 in Berlin geboren, ist Michael 1973, im Alter von 15 Jahren, in die SPD eingetreten und war somit fast 47 Jahre Mitglied unserer Partei.

Sein Interesse für die Politik ist bereits in der Schule durch einen sehr interessanten Geschichtsunterricht geweckt worden. Ebenso haben sehr offene Gespräche mit seinem Vater, Jahrgang 1919 und Kriegsteilnehmer, unter anderem über den 2. Weltkrieg, die Verbrechen des Nationalsozialismus und die Schuld vieler Deutscher daran, aber auch wichtige politische Ereignisse Anfang der siebziger Jahre, wie das Misstrauensvotum gegen Willy Brandt, der Vietnamkrieg und der Militärputsch in Chile, sein politisches Bewusstsein geprägt.

Michael hat einmal von der Reaktion seines Vaters über seinen Eintritt in die SPD erzählt. Dieser sagte: „Ich war zwar nie in einer Partei, aber solange ich lebe, zahle ich für Dich Deinen Mitgliedsbeitrag, denn seit Kriegsende habe ich immer die SPD gewählt.“ Als dann Michael einige Jahre später das erste eigene Geld verdiente, eröffnete er seinem Vater voller Dankbarkeit, den Parteibeitrag von nun an auch selbst bezahlen zu können. Nach der Mittleren Reife und einigen Hilfsarbeiterjobs hat Michael nach seinem Fachabitur auf der Abendschule, erfolgreich ein BWL-Studium absolviert. Finanziert hat er diese Ausbildung mit der Tätigkeit als Taxifahrer.

Während des Studiums war Michael auch im Studentenparlament aktiv. Der Juso-Hochschulgruppe war er aber mit seinen Überzeugungen zu weit links, so dass er sich der Hochschulgruppe der damaligen Alternativen Liste anschloss. Seinem Hochschulabschluss entsprechend hatte Michael verschiedene berufliche Tätigkeiten inne. Viel Freude bereitete ihm die Beschäftigung als Kita-Berater in Brandenburg und als Integrationsberater für Menschen mit Behinderungen. Seit seinem 18. Lebensjahr war Michael Verdi-Mitglied.

Sein erster SPD-Ortsverein nach dem Eintritt in unsere Partei war die Abteilung 4 im Kreisverband Tiergarten; die heutige Abteilung 8 – „Alt-Moabit“.

Durch Wohnumzüge ist er anfangs auch Mitglied in den zwei anderen Moabiter Abteilungen gewesen. In der heutigen Abteilung „Bellevue“ war er Juso-AG-Vorsitzender. Von Beginn an verortete sich Michael als SPD-Linker und ist nach eigener Aussage tief in die Tiergartener Grabenkämpfe von „links“ und „rechts“ verstrickt gewesen. In der früheren Tiergartener Abteilung 6, heute in der Abteilung „Moabit Nord“ aufgegangen, hatte er versucht mit anderen Linken die Abteilung auf „links zu drehen“. Das misslang und Michael und seine Mitstreiter fanden sich erst einmal im politischen Aus wieder. Er selbst wurde als Einziger immerhin zum Unterkassierer gewählt.

Nach einigen Jahren als sogenannte „Karteileiche“ kehrte Michael Mitte der achtziger Jahre durch einen neuerlichen Umzug in seine ursprüngliche Abteilung zurück und reaktivierte dort sein parteipolitisches Engagement. Gemeinsam mit Kurt Zillmann, dem langjährigen Vorsitzenden unserer Abteilung, begründete er einen linken Freundeskreis innerhalb der Abteilung 4.

Als Nachfolger von Kurt Zillmann war Michael von 1992-1996 Abteilungsvorsitzender, er war Beisitzer im Kreisvorstand, langjähriges Mitglied der Kreisdelegiertenversammlung, Wahlkampfbeauftragter der Abteilung.

Von 1992-1999 war Michael auch Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung Tiergarten. Er wurde schulpolitischer Sprecher und war dort auch als Fraktionsassistent tätig.

Von 1990-1992 war Michael außerdem der erste und einzige Beauftragte des Kreises Tiergarten zur Unterstützung der Genossinnen und Genossen aus (Alt)-Mitte beim Wiederaufbau sozialdemokratischer Parteistrukturen in dem anfangs noch Ostberliner Stadtbezirk.

Wegen gravierender gesundheitlicher Probleme, unter anderem fünf Herzoperationen, hat Michael in den letzten Jahren seine sehr aktive Arbeit in der Partei stark einschränken müssen. Bis zuletzt wirkte er aber als Revisor auf Abteilungsebene, im SPD-Kreis Mitte und im Landesverband der Berliner SPD überaus gewissenhaft mit. Auch in der AWO, dort fast 30 Jahre Mitglied, war Michael als Revisor auf der Abteilungs-, Kreis- und Landesebene tätig. Viele SPD-Mitglieder hat Michael für eine Mitgliedschaft in der AWO gewinnen können.

Mit dem Tod Michaels ist ein äußert interessantes, ereignisreiches sowie sehr engagiertes Politik- und Parteileben, gepaart mit einer großen Treue aber mitunter auch kritischen Verbundenheit zur SPD, leider viel zu früh zu Ende gegangen.

Ebenso ist Michael menschlich eine sehr große Bereicherung für unsere Abteilung gewesen.

Sein Tod ist für uns ein sehr schmerzlicher Verlust, und wir vermissen ihn sehr!

Im Angesicht dessen verneigen wir uns vor dem Genossen Michael Söffner in großer Dankbarkeit für sein jahrzehntelanges vorbildliches Wirken in unserer Partei.

Die SPD-Abteilung „Alt-Moabit“ wird Michael stets ein ehrendes Andenken bewahren!

Mit solidarischen Grüßen

Dirk Kröger (für den GAV)

stv. Vorsitzender der SPD Alt-Moabit“

Allgemein

Europawahl und SPD Wahlkampf in Berlin

 

Europawahl 2019: unsere Abteilung im Wahlkampf, Programm, Kandidatinnen & Termine

 

Europawahl 2019

 

Mit dem Anbringen der Plakate zur Europawahl 2019 ist auch unsere Abteilung in die heiße Phase des Wahlkampfs bis zum Wahltag am 26. Mai eingetreten. Bei der Wahl, die EU-weit vom 23. Mai bis zum 26. Mai durchgeführt wird, wählen die Bürger*innen zum neunten Mal das Europäische Parlament. Deutschland entsendet 96 Abgeordnete in das Parlament, die per Verhältniswahlsystem gewählt werden. (Detailierte Informationen zur Europawahl 2019 könnt Ihr auch auf der Homepage des Bundeswahlleiters nachlesen.)

Übrigens: auch als Berliner*in mit EU-Pass, aber ohne deutsche Staatsbürgerschaft, könnt Ihr in Deutschland an der Europawahl teilnehmen. Wie das geht, darüber informiert die SPD Berlin auf ihrer Europawahl-Seite:

  • 1. zuständiges Bezirkswahlamt heraussuchen
  • 2. Formular ausfüllen und unterschreiben
  • 3. bis zum 05. Mai beim Bezirkswahlamt abgeben oder einschicken
  • 4. am 26. Mai wählen gehen

Kennt Ihr jemanden, auf den das zutrifft, sagt es doch weiter, denn jede Stimme zählt!🇪🇺

SPD Programm zur Europawahl

SPD Plakat Europawahl

SPD Plakat Europawahl

Die SPD tritt zur Europawahl mit einem klar proeuropäischen Wahlprogramm an, das sich an den Menschen orientiert. Die europäische Idee bedeutet Fortschritt für Freiheit, Demokratie, Menschenrechte sowie wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit und hat Europa auf allen Ebenen vorangebracht.

Damit dieser Weg von Frieden und Freiheit weiter gegangen werden kann, setzt die SPD sich für ein starkes Europa ein, das sich in einer Welt mit Weltmächten wie den USA, Russland und China behaupten und für seine Werte eintreten kann. Wofür die SPD steht und wofür ihre Kandidat*innen arbeiten, fasst die SPD Berlin im Kurzwahlprogramm zusammen. Die Ziele sind:

  • Ein Europa der guten Arbeit
  • Ein Europa der Steuergerechtigkeit
  • Ein Europa des Umweltschutzes
  • Ein Europa der guten Mobilität
  • Ein Europa der Digitalisierung
  • Ein Europa des Friedens
  • Ein Europa der Gleichstellung und des Schutzes
  • Ein Europa des Daten- und Verbraucherschutzes

Das komplette beschlossene SPD-Wahlprogramm, auch in einfacher und leichter Sprache, findet sich auf der Homepage „Unser Europaprogramm“ der SPD, zum herunterladen und nachlesen.

SPD Spitzenkandidatinnen und -kandidaten

Alle Kandidat*innen der SPD, die sich für das Europäische Parlament bewerben, findet ihr auf der Wahlliste der SPD wieder, die eine sogenannte „geschlossene Liste“ darstellt. „Geschlossen“ bedeutet in diesem Fall, dass sie nicht verändert werden kann und gemäß dem Wahlergebnis der Reihe nach ins Europäische Parlament entsandt werden. Daher zählt jede Stimme!

Statement Gaby Bischoff

Statement Gaby Bischoff

Neben der Spitzenkandidatin der SPD Katarina Barley, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, ist auf Listenplatz 9 Gaby Bischoff zu finden, die die gewählte Spitzenkandidatin der SPD Berlin ist.

Gaby Bischoff ist eine leidenschaftliche Europäerin, Gewerkschafterin und Feministin, die sich für Solidarität, starke Grundrechte, demokratische Reformen und mehr Mitbestimmung einsetzt.

Wer mehr über unsere Kandidatin erfahren möchte, die sich bereits überzeugend im Februar im Rathaus Tiergarten vorgestellt hat, kann sie in den nächsten Wochen bei vielen Terminen vor Ort in Berlin kennenlernen. Darüber hinaus bietet Gaby Bischoff auch einen ausführlichen Einblick in ihre Ziele und ihr Engagement auf ihrer Homepage sowie in den sozialen Medien:

 

SPD Termine in Berlin zur Europawahl

Auch unsere Abteilung macht sich für Europa und die Ziele der SPD stark. Wir möchten die Wahlbeteiligung bei Jung und Alt stärken, um den Einfluss der Bürger*innen geltend zu machen und ein demokratisches Zeichen gegen national-konservative Blockaden und Egoismen zu setzen. We❤Europe ist nicht nur ein Slogan sondern ein Anliegen, für das auch wir uns mit Herzblut einsetzen.

 

Zu folgenden Terminen informieren wir in Berlin-Moabit und sind als Ansprechpartner zur Europawahl vor Ort:

  • Infostände im Kiez: am 04.05., 18.05., 24.05. und 25.05.
  • Frühverteilung am U-Bahnhof Turmstraße: 29.04., 06.05., 08.05., 13.05. und 20.05.

 

Weitere Termine, an denen Ihr die Möglichkeit habt, die Kandidat*innen zur Europawahl in Berlin-Mitte kennenzulernen:

  • 06.05. Kundgebung zur Europawahl am Breitscheidplatz mit unter anderem Katarina Barley, Udo Bullmann, Gaby Bischoff, Michael Müller und Hubertus Heil
  • 10.05. Bezirkstag Mitte mit Gaby Bischoff sowie einem Infostand unserer Abteilung ab 13:30 Uhr am Hansaplatz
  • 20.05. Diskussion „Braucht ein soziales Europa eine europäische Arbeitslosenversicherung“ mit Almut Möller und Gaby Bischoff in der Urania Berlin e.V.

 

Außerdem finden im Mai weitere Informationsveranstaltungen und Demonstrationen statt, an denen die SPD Berlin engagiert ist:

  • 01.05. Demo zum 1. Mai „Europa. Jetzt aber richtig!
  • 11.05. Europafest von 11:00 bis 19:00 Uhr am Steinplatz an der Hardenbergstraße
  • 19.05. Demonstration „Deine Stimme gegen Nationalismus – Ein Europa für alle“

Details zu den Terminen sowie weitere Veranstaltungen außerhalb von Berlin-Mitte findet Ihr auch auf der Terminseite der SPD Berlin.

 

Mit solidarischen Grüßen

We❤Europe